Ausrufungszeichen? – Da war doch mal was.
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Markenstreit um “HOECHST”
Soll das Logo des zerschlagenen Chemie-und Pharmakonzerns Hoechst AG beim Patent- und Markenamt gelöscht werden? Mit dieser Frage befasst sich seit Mittwoch das Landgericht Frankfurt.
In erster Linie geht es um das Hoechst-Emblem, das seit 1967 für den Konzern stand. Andere Namenszüge gehen sogar auf das Jahr 1925 zurück. Der private Kläger beruft sich vor Gericht darauf, dass die Markenzeichen schon seit längerer Zeit nicht mehr benutzt würden und aus diesem Grund gelöscht werden könnten.
Quelle: hr-online.de
Das Logo der einstigen Hoechst AG findet sich erstmals 1952 im Markenregister.
Registernummer: 633916
Die Wort-/Bildmarke wurde jedoch im Jahr 2002 wegen Nichtverlängerung gelöscht.
Die älteste noch registrierte Version wird vom DPMA unter der Registernummer 842775 geführt.
Nizzaklassen: 01, 02, 05
Die Marke mit Priorität vom 31.08.1966 befindet sich im Besitz der Hoecht GmbH.
Der Hintergrund des Streits wird klar, wenn man die Markenanmeldungen der jüngeren Vergangenheit betrachtet.
Am 22.02.2011 wird die nachfolgende Marke von einem in berlin ansässigen Privatmann angemeldet.
Registernummer: 302011010546
Nizzaklassen: 01, 02, 03, 04, 05, 17, 23
Die Marke wird am 20.04.2011 eingetragen und ist inzwischen mit einem Widerspruchsverfahren belegt.
Eine gleichzeitig angeledete Wortmarke befindet sich noch im Anmeldestadium. Es liegt der Verdacht nahe, dass das DPMA gegen die Eintragung der Marke Vorbehalte hat.
Am 18.11.2011 wurde die Hoechst GmbH tätig und meldete ihrerseits die Wort-/Bildmarke
(Aktenzeichen: 3020110627835)
in den Klassen 01, 05, 10 und 35 an.
Auf europäischer Ebene wurde eine Münchner Patentanwaltskanzlei aktiv und meldete die Wortmarke “Hoechst” (Markennummer: 9442121) am 13.10.2010 für die Klassen 01, 02, 03, 06, 14, 35, 42 und 45 an.
Die Marke ist mit zwei Widerspruchsverfahren behaftet. Eines der Verfahren hat die Hoechst GmbH angestrengt.
Die Hoechst GmbH wiederum ist im Besitz einer Internationalen Registrierung mit Eintragungsdatum 24.12.1968 und Schutzerstreckung in insgesamt 44 Staaten und anderem auch in Deutschland.
IR00354465
Klassen: 01, 02, 03, 04, 05, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 31
Quellen: DPMA, HABM, WIPO
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nTLDs = Run auf Marken?
Einen interessanten Artikel zur Bedeutung von Markenrechten im Rennen um neue TLDs enthält der aktuelle Newsletter von domain-recht.
Das Bewerbungsfenster für new gTLDs ist weit geöffnet, jedoch sieht man nicht, wer sich bewirbt. Inwieweit man daher von einem “Run” auf neue Endungen sprechen kann, bleibt damit zunächst offen. Doch scheinen einige potentielle Bewerber darauf zu spekulieren, sich mit angemeldeten Marken rückzuversichern.
[…] Zwei bisher im Zusammenhang mit den neuen Domain-Endungen noch nicht in Erscheinung getretene Unternehmungen haben in den letzten Tagen zahlreiche Marken angemeldet. Da sind die Anmeldungen von dotSport, dotMoto, dotAuto, dotVet, dotArchi, dotDesign, dotBio, dotImmo und dotSki, für die StartingDot verantwortlich ist. Zwei Internet-Pioniere, wie sich Gadefroy Jordan und Guillaume Buffet selbst bezeichnen, betreiben diese Registry mit Sitz wohl in Paris. Ein anderer Kandidat ist die “i-content Ltd. Zweigniederlassung Deutschland” mit Sitz in Berlin. Wer den Streit um die Anmeldung der Marke BETWIN verfolgt hat, dem dürfte diese Unternehmung bekannt sein. Sie hat vor wenigen Tagen die new gTLD-relevanten EU-Marken dotWeb und dotOnline, sowie VIP, RICH und ONL beantragt. Dass das Unternehmen als Registry aktiv werden wird, ist bisher nicht ersichtlich.
Der Kampf um neue Endungen wird also nicht nur – unsichtbar – im Bewerbungsfenster geführt, sondern sehr deutlich auch bei den Markenämtern.
Alicante News 01/2012
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.
Apple vs. Ravensburger beenden Streit um Memory
Der deutsche Spieleverlag Ravensburger und Apple haben sich im Rechtstreit um die Wortmarke “Memory” auf einen Vergleich geeinigt. Dieser werde dem Landgericht München nun vorgelegt, sagte ein Sprecher von Ravensburger der Nachrichtenagentur AFP.
Quelle: ZDNet
Der Streit der beiden Unternehmen war entflammt, weil in Apples App-Store Spiele unter der Bezeichnung “Memory” angeboten wurden.
Die prioritätsälteste “MEMORY” Marke (Registernummer: 964625) im deutschen Markenregister stammt aus dem Jahr 1975. Im Jahr 1999 wurde die Marke dann als Europäische Gemeinschaftsmarke angemeldet.(Registernummer: 1203629). Beansprucht wurde neben der Klasse 28 (Spiele) auch die Nizzaklasse 09 mit der Formulierung ” Auf Datenträger aller Art aufgezeichnete Spiele”.
Quelle: DPMA, HABM