markenrechtliches Sammelsurium
Weil wir grade beim Thema Löschungsanträge sind –
Der Slogan “Wir sind das Volk“ soll auch weiterhin markenrechtlich geschützt bleiben. Wie es von Seiten der Stadtverwaltung Leipzig hieß, will die Stadt die Markenrechte übernehmen.
Quelle: Leipzig-Seiten.de
Offenbar ist es den Markeninhabern auch mit der Verteidigung gegen den anhängigen Löschungsantrag ernst, denn inzwischen wurde CMS Hasche Sigle zum Vertreter bestellt und im Markenregister eingetragen.
“visionary innovators” lautet das Motto des diesjährigen World Intellectual Property Days.
Mehr Informationen finden sich auch auf der World Intellectual Property Day Facebookseite.
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in Berlin.
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Kurz vor Ostern und wird die Entscheidung im Schokoladenhohlkörperstreit um sitzende Häschen in Goldfoliemit roter Schleife bekannt.
Der Oberste Gerichtshof (OGH) in Wien hat entschieden, dass der in Goldfolie gehüllte Prachthase mit seiner roten bzw. rot-weiß-roten Schleife die Markenrechte, die der Schweizer Großkonzern Lindt & Sprüngli an seinem Goldhasen hält, verletzt.
Quelle: DiePresse.com
Damit geht ein langjähriger Markenstreit durch diverse Instanzen zu Ende.
Mehr zum “Goldhasenstreit” in diversen Ländern und Instanzen.
Im Markenregister des DPMA finden sich folgende dreidimensionale “Goldhasen” Marken.
Registernummer: 30642480
Nizzaklasse: 30
Registernummer: 30642479
Nizzaklasse: 30
Registernummer: 30340593
Nizzaklasse: 30
Quelle: DPMA
Der japanische Autobauer Nissan will nach mehr als 25 Jahren seine Traditionsmarke Datsun wiederbeleben und ab 2014 die ersten Wagen in Russland anbieten. «Im März 2014 rollen die ersten Datsun-Wagen in russischen Städten».
Quelle: WELT
Und auch das passende neue Logo findet sich bereits im Markenregister.
EU-Marke 10006773
Nizzaklasse 12, 37
Anmeldedatum 30.05.2011
Inhaber Nissan Jidosha Kabushiki Kaisha (also trading as Nissan Motor Co., Ltd.)
Quelle: HABM
Im Design Tagebuch wird allerdings ein etwas anderes “neues” Logo diskutiert. Auf ein neues Logo hätte man meiner Meinung nach aber gut verzichten können – das alte Logo war doch klasse!