Class46 hat die Rangliste der Kanzleien mit den meisten Markenanmeldungen in der Schweiz veröffentlicht.
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Sonntagslinks
Flecki vs. Paula – entscheidet “ästhetischer Mehrwert” den Puddinggeschmacksmusterstreit?
Verhandlungsbericht sieht Aldis “Flecki” im Vorteil.
Das Urteil des OLG ist für den 24. Juli terminiert.
Puddinggeschmacksmusterstreit
Terminhinweis in Sachen Flecki vs. Paula.
Der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts wird am 26.06.2012 mündlich verhandeln, ob die Firma Aldi weiterhin den Kinderpudding „Flecki“ verkaufen darf.
Die Sitzung beginnt am 26.06.2012 um 10.45 Uhr in Raum A224.
Quelle: Jus@Publicum
Sonntagslinks
Neues Erscheinungsbild der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
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BPatG: 26 W (pat) 24/11 Vionade vs. Vion
Warum ein Posthorn ein Posthorn bleibt und aus einem Piktogramm noch lange keine Marke wird
BPatG: 29 W (pat) 124/10 Bitterfeld Wolfen – Wir haben den Bogen raus
IP TRANSLATOR – das HABM reagiert
Das ging aber flott. Das HABM hat bereits auf die jüngste Entscheidung des EuGH in Sachen “IP TRANSLATOR” reagiert.
via: IPKat