Category: Link

DPMA: Newsletter für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe Mai 2013
+++ Generaldirektor der WIPO besucht Berliner Dienststelle des Deutschen Patent- und Markenamts +++
+++ Gemeinsame Mitteilung zum IP Translator +++
+++ Zentrale Postanschrift für Markenanmeldungen +++
+++ Fragen an die Auskunftsstelle +++
+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++
— DEPATISnet-Suche im Feld “Titel” oder im Volltext —
— Wichtiger Hinweis an die Nutzer vom DPMAkurier —
+++ Prüfziffern der Aktenzeichen bei Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen +++
+++ PIZ Darmstadt umgezogen +++
+++ PIZnet Veranstaltungshinweise +++
+++ Termine +++
+++ Impressum +++

Quelle: DPMA

Wiesnbier – Vorsicht bei der Namenswahl

200.000 EUR Streitwert = 2400 EUR Abmahnkosten

Der Kurier aus Österreich berichtet über das Markenproblem für einen Erzeuger von “Wiesenbier”.

Das Kennzeichen “Wiesnbier” (Registernummer302009041624) ist mit Priorität vom 15.07.2009 als Kollektivmarke für den Verein Münchener Brauereien e.V. beim Deutschen Patent- und Markenamt registriert.
Auf Basis dieser Marke erfolgte die Internationalisierung mittels Internationaler Registrierung bei der WIPO. Beansprucht wird der Schutz in der Schweiz, Norwegen und der Europäischen Union. Somit besteht also auch Markenschutz in Österreich.