Gut gemachte und lesenswerte Übersicht über die Auswirkungen des Urteils des Gerichtshof in der Rechtssache C-307/10 „IP Translator”.
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BPatG: Sex Republik
Mit der Unterscheidungskraft der Wortmarke “Sex Republik” hatte sich der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Beschwerdesache 28 W (pat) 40/12 zu befassen.
Sonntagslinks
BPatG: Gondwana-Praehistorium
Mit der Unterscheidungskraft der Wortmarke “Gondwana-Praehistorium” hatte sich der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Beschwerdesache 27 W (pat) 526/13 zu befassen.
Anders als die Markenstelle des DPMA sprach der Senat der Marke die Unterscheidungskraft nicht ab und hob den Beschluss der Markenstelle auf.
Markenanmeldungen: Top Ten Schweiz
Die Anwälte mit den meisten Schweizer Markenanmeldungen im Jahr 2012 hat Class 46 veröffentlicht.
Bundesländer: Markenanmeldungen pro Einwohner
Quelle: DPMA Jahresbericht 2012