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BPatG: Werder vs. WERDERSCHLUCK

Sind die Kollektivmarke “Werder” und die jüngere Wortmarke “WERDERSCHLUCK” bei identischen und ähnlichen Waren verwechslungsfähig?

Die Markenstelle des DPMA verneinte die Frage einer Verwechslungsgefahr. Das Bundespatentgericht schloss sich unter dem Aktenzeichen 26 W (pat) 535/19 dieser Auffassung an und wies die Beschwerde gegen die Entscheidung des DPMA zurück.

  1. Der bei identischen, überdurchschnittlich und normal ähnlichen Vergleichswaren
    und durchschnittlicher Aufmerksamkeit der angesprochenen inländischen Verkehrskreise gebotene Abstand wird wegen sehr geringer Kennzeichnungskraft der
    älteren Kollektivmarke selbst bei durchschnittlicher klanglicher Markenähnlichkeit
    noch eingehalten.
Quelle: Bundespatentgericht

DPMA: Der Strandkorb

Passend zum Start in die Sommerferienzeit informiert das Deutsche Patent- und Markenamt über des Deutschen liebstes Strandmöbelstück – den Strandkorb.

Quelle: DPMA

Dazu noch einige ausgewählte Strandkorb-Marken z.B.:

Quelle: DPMA, Registernummer 302020022205
Quelle: DPMA, Registernummer 3020221054434
Quelle: DPMA, Registernummer 302022008307
Quelle: DPMA, Registernummer 302019007486
Quelle: DPMA, Registernummer 302020252635

Als separate Benennung für die internationale Vienna-Klassifikation hat es der Strandkorb allerdings nicht geschafft. Dort rangiert er in der Kategorie

12.1.25 Andere Möbelstücke.

Amarone vs. SUMARONE oder geografische Angabe gegen Marke

Quelle: EUIPO

Verletzt die Marke “SUMARONE” bei identischen Waren die geografische Angabe “Amarone della Valpolicella“?

Diese Frage beantwortet die Beschwerdekammer des EUIPO wie folgt:

Die Beschwerdekammer hebt hervor, dass der durchschnittliche EU-Verbraucher, insbesondere der nicht italienischsprachige Verbraucher, bei der Verwendung des Namens „SUMARONE“ zur Kennzeichnung von Weinen unmittelbar an den Wein mit der geschützten Ursprungsbezeichnung „Amarone della Valpolicella“ denken wird (Randnrn. 40, 43, 47).

Daher wurde die Markenanmeldung “SUMARONE” zurückgewiesen.

R 1390/2024?2, SUMARONE / Amarone della Valpolicella