Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt meldet 9780 Gemeinschaftsmarkenanmeldungen im November 2014. Der Vorjahrswert lag mit 9447 Anmeldungen deutlich niedriger.
Quelle: Alicante News
markenrechtliches Sammelsurium
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt meldet 9780 Gemeinschaftsmarkenanmeldungen im November 2014. Der Vorjahrswert lag mit 9447 Anmeldungen deutlich niedriger.
Quelle: Alicante News
Nizza-Klassifikation
10. Ausgabe, Version 2015 (gültig ab 01.01.2015)
Wie werde ich…? Patentanwalt/-anwältin
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Kein Markenschutz für den Slogan „Pioneering for You“
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Norwegischer Fußballverband erhält neues Signet
Besserverdiener im Patentamt zerfleischen sich
Airport Nürnberg – wo Albrecht Dürer als „Frequent Traveller“ abhebt
I ZB 7 7 / 1 3
MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2
Die Ware “Papier für Kopierzwecke” und die Waren “Printmedien, nämlich Druckschriften, Druckerzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften und Bücher, Fotografien” sind einander nicht ähnlich im Sinne von § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG.
Quelle: BGH
Quelle: WIPO