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eco audiomagazin 2015-07 “Digitale Markenführung: Aufzucht und Pflege von Marken im Netz”

Fazit: Hörenswert!

Viele Erfindungen entstehen im Zusammenhang mit Arbeitsverhältnissen. Diese sogenannten Arbeitnehmererfindungen sind deshalb ein besonderes Thema, weil sie genauso wie andere Erfindungen auch zum Patent angemeldet werden können. Aber anders als bei freien Erfindungen stellt sich die Frage: Wer hat den besten Anspruch auf die Erfindung? Der Arbeitnehmer, dessen Idee es ist? Oder der Arbeitgeber, weil nur aufgrund seines Unternehmens die Erfindung überhaupt möglich war?

Quelle: Legal-Patent

Kaum gegründet droht der neuen Partei schon namensrechtlicher Ärger.

In zwei Beschwerdeverfahren hatte sich das Bundespatentgericht mit der Eintragungsfähigkeit der Wortmarken Commerzienrat (24 W (pat) 27/14) und Commerzialrat (24 W (pat) 73/14) zu befassen.
Beide Markenanmeldungen waren vom Deutschen Patent- und Markenamt zurückgewiesen worden. Diese Auffassung schloss sich das Bundespatentgericht an und wies die Beschwerden gegen die Entscheidungen der Markenstelle zurück.

Rechtsanwalt Dr. Martin Schirmbacher über Markenrecht und Google-AdWords.

Was dann passieren kann schildert Legal-Patent.

Wer eine Abmahnung wegen einer Patentverletzung erhalten hat, dem drohen ernsthafte Konsequenzen. Im schlimmsten Fall kann man dafür sogar ins Gefängnis kommen. Das ist aber erst das allerletzte Mittel, das gegen Patentverletzer angewandt wird. Und wenn man auf frühere Ansprüche in angemessener Weise und mit der Hilfe von Profis reagiert, kann schlimmeres meistens verhindert werden. Wir schildern die fünf Ansprüche, die Rechtsinhaber laut Patentgesetz gegen Patentverletzer durchsetzen können.