Der Spiegel berichtet über die markenrechtliche Situation auf dem Markt für Autoersatzteile.
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Newsletter für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA
+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA
Ausgabe Juni 2015
• +++ Deutsches Patent- und Markenamt tritt dem Globalen Patent Prosecution Highway bei +++
• +++ Gebrauchsmuster-Rechercherichtlinien neu gefasst +++
• +++ DPMA-Jahresbericht erschienen +++
• +++ Elektronische Dienste +++
• — DEPATISnet: Verbesserungen bei den Trefferlisten —
• — DPMAregister: Neuer Anzeigetext für nicht eingetragene Marken —
• +++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++
• — DEPATISnet: Das sollten Sie für die Recherche nach einem US-Design wissen —
• — DPMAkurier: Veröffentlichungsnummer statt Aktenzeichen hinterlegen —
• +++ PATINFO 2015: Warum Patentschutz wichtig ist +++
• +++ “Innovationstag Mittelstand” mit dem DPMA +++
• +++ Seminar: “WIPO-Dienste und -Initiativen” +++
• +++ PIZnet-Veranstaltungshinweise +++
• +++ DPMA-Messekalender +++
• +++ Termine +++
• +++ Impressum +++
Quelle: DPMA
Sonntagslinks
Neues MINI Logo
Für die Marke MINI präsentiert BMW ein neues und eher minimalistisches Logo.
Auch im Markenregister des DPMA findet sich die neue Version.
Aktenzeichen 3020151014358
Anmeldedatum 08.04.2015
Nizzaklasse 02, 03, 04, 06, 07, 08, 09, 11, 12, 14, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44
Inhaber Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft
Quelle: DPMA
Die Diskussion zum neuen Logo wird auf dem Design Tagebuch geführt.
BGH: Goldbär und Farbmarke Rot
Die Urteilsverkündung in den beiden Markenstreitigkeiten ist für den 23. September terminiert.
Bericht auf welt.de
Neues Logo für Alfa Romeo
Das Design Tagebuch informiert über das neue Logo der Automobilmarke Alfa Romeo.
Im Markenregister findet sich die neuste Variante des Logos allerdings noch nicht.
Unglücklich ist aber schon, dass man noch im März das alte Logo für europaweite Markenanmeldungen verwendet hat.
Markennummer 13807953
Nizzaklasse 12, 37
Markennummer 13807921
Nizzaklasse 12, 37
Quelle: HABM