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TOKYO 2020 – die Markenanmeldungen

Rechtsanwalt Martin Steiger hat die “TOKYO 2020” Markenanmeldungen im Markenregister des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum ermittelt.

Markennummer CH58828/2015
Aktenzeichen 58828/2015
Anmeldedatum 23.07.2015
Nizzaklasse 01, 02, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44, 45
Inhaber Comité International Olympique

Markennummer CH58831/2015
Aktenzeichen 58831/2015
Anmeldedatum 23.07.2015
Nizzaklasse 01, 02, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44, 45
Inhaber Comité International Olympique

Quelle: IGE

Die Zahl des Tages

Die Zahl des Tages liefert heute das Europäische Markenamt HABM. Das Amt hat die monatlichen Anmeldezahlen der Europäischen Gemeinschaftsmarken veröffentlicht und meldet für Juni 2015 11.110 Markenanmeldungen. Damit geht der Wachstumstrend der Europäischen Marke ungebremst weiter, denn der Vorjahreswert lag mit 9.443 Anmeldungen deutlich niedriger.

Quelle: HABM

Logodoublette

Das jüngst vorgestellte Logo für die Olympischen Spiele 2020 in Tokio ähnelt dem Logo des Theaters der belgischen Stadt Lüttich.

Auf Facebook kann man beide Logos im direkten Vergleich bewundern.

Markenstreit ums Eis

Passend zum sommerlichen Wetter berichtet der Tagesspiegel über einen Markenstreit um Eis am Stiel.

Zur Veranschaulichung die dreidimensionalen Gemeinschaftsmarken der Nuna World GmbH:

Markennummer 9106915

Markennummer 10350593

Quelle: HABM

Patentrecherche

Haben Sie etwas erfunden und möchten ein Patent anmelden? Dann sollten Sie eins auf jeden Fall vorher noch erledigen: Recherchieren Sie, ob Ihre Erfindung auch wirklich so neu ist wie angenommen! Zahlreiche Datenbanken im Internet erleichtern die Suche.

Warum es trotzdem nicht ratsam ist, sich bei der Patentrecherche vollkommen auf sich selbst zu verlassen, besprechen wir heute.

Antworten auf die Frage “Bei der Patentrecherche: Anwalt oder selber machen?” gibt Legal-Patent, das Kanzleiblog der Patent- & Rechtsanwaltskanzlei Dr. Meyer-Dulheuser & Partners.