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Nizzaklassifikation und Markenanmeldung

Jeder, der in Deutschland oder EU-weit eine Marke anmelden will, muss früher oder später das dazugehörige Waren- und Dienstleistungsverzeichnis erstellen. Dafür sind die Nizza-Klassen wesentlich, die bei jeder Markenanmeldung angegeben werden müssen. Warum dieses Detail so wichtig ist und worauf man dabei achten muss, erfahren Sie in diesem Artikel.

Quelle: Legal-Patent.com

HABM: Top-Anmelder 2. Quartal

Das Europäische Markenamt HABM hat jüngst die Rangliste der häufigsten Online-Nutzer in der Europäischen Union und in jedem Mitgliedstaat veröffentlicht. Die Daten beziehen sich auf das 2. Quartal 2015.

Was ist in den Daten enthalten?

Die Top 25-Rangliste umfasst Nutzer, die als Vertreter, einschließlich Vereinigungen, Anwälte, HABM-Fachleute und Arbeitnehmervertreter registriert sind. Ihre Nutzung unserer Online-Anwendungen muss in Bezug auf die Gesamtzahl ihrer Anmeldungen 99 % oder mehr betragen und sie müssen in einem bestimmten Quartal aktive Nutzer der E-Kommunikation sein. Anschließend werden die Nutzer abhängig vom Volumen ihrer elektronischen Marken- und Geschmacksmusteranmeldungen und Widerspruchseinreichungen in eine Rangfolge gebracht.

Quelle: HABM

Das Ranking für die gesamte EU sieht wie folgt aus:

Das deutschlandweite Ranking:

Quelle: HABM

Fischmarkenstreit

Der Bericht der Kieler Nachrichten zum juristischen Streit um den Kielfisch und Plagiatsvorwürfe zeigt auch die Grenzen des Markenschutzes auf.

Frankfurt: Deutsch-Chinesischer Austausch zum Thema Schutzrechte

Vor kurzem kündigten wir den Besuch einer Delegation der staatlichen Behörde für Geistiges Eigentum der Volksrepublik China (SIPO) an. Nun lädt die Landesfachkommission Internationaler Kreis, zusammen mit der Patentanwaltskanzlei Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP, am 17. September 2015, 10:00 Uhr zu einem Deutsch-Chinesischen Gespräch zum Thema „Schutzrechte in Europa und China“ ein.

Mehr Informationen zur Veranstaltung und ANmeldung auf Legal-Patent.com

Erfindung patentieren?

Die Idee ist da, Pläne existieren schon und an der Geschäftsidee wird bereits gearbeitet. Doch wird das Patentamt Ihre Schöpfung auch als „echte“ Erfindung anerkennen? Bevor Sie zur Patentanmeldung eilen, sollten Sie die folgenden Merkmale beachten, ohne die Sie Ihre Erfindung zwar durchaus anmelden können – aber ob Ihnen das gewünschte Patent auch erteilt wird, entscheidet sich an der Erfüllung eben dieser Kriterien.

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