markenrechtliches Sammelsurium
Das Design Tagebuch berichtet über das Redesign des Logos der englischen Premier League.
Auch im Europäischen Markenregister finden sich die neuen Versionen bereits.
Markennummer 15086333
Anmeldedatum 08.02.2016
Nizzaklasse 03, 06, 09, 14, 16, 18, 24, 25, 26, 28, 30, 32, 33, 35, 36, 38, 41, 43, 45
Markennummer 15086382
Anmeldedatum 08.02.2016
Nizzaklasse 03, 06, 09, 14, 16, 18, 24, 25, 26, 28, 30, 32, 33, 35, 36, 38, 41, 43, 45
Quelle: HABM
Das Thema Vorratsmarken und ihre Gefahren erläutert das Markenserviceblog unter dem Titel “Die Gefahr von Vorratsmarken: „IKEA“ gelöscht“. Um Unruhe vorzubeugen, es geht um Indonesien.
Der Sportartikelhersteller PUMA sieht laut einen Bericht des Tages Anzeiger durch die Marke
Aktenzeichen 51605/2015
Quelle: IGE
seine Markenrechte verletzt.
Die Wort-/Bildmarke “made in Ermatingen” beansprucht Schutz in den Nizzaklassen 18, 20, 21, 25, 27 und 28.
Konkret umfasst die Marke folgende Waren:
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
27 Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Christbaumschmuck; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
Zur Abstimmung über die Verwechslungsfähigkeit der Marken.
und Ihr Wandel – Fotostrecke auf Spiegel Online.
Martin Steiger berichtet auf steigerlegal.ch über das neue Google “G”, das im Markenregister der Schweiz bereits veröffentlicht wurde.
Aktenzeichen 51118/2016
Rechtsstand Angemeldet
Anmeldedatum 28.01.2016
Nizzaklasse 09, 25, 35, 36, 38, 39, 42
Inhaber Google Inc.,
Quelle: IGE
Im Europäischen Markenregister ist die entsprechende Marke noch nicht verzeichnet.
EU-Markenanmeldung: Achtung, neues Gebührensystem
Arbeitnehmererfindung – das MÜSSEN Sie wissen (Teil 1)
Der Weg zur internationalen Marke: Erschaffung, Etablierung, Patentierung
DURY Rechtsanwälte – Saarländische Markenanmeldungskanzlei mit den meisten Anmeldungen im Jahr 2015
OLG Düsseldorf: MMR Müller Müller Rößner erstreitet Gattungsfreiheit für „Moonboots“