markenrechtliches Sammelsurium
Legal-Patent.com hat den zweiten Teil des Beitrags zur Arbeitnehmererfindung veröffentlicht.
Im ersten Teil unserer zweiteiligen Artikel-Serie zum Thema “Arbeitnehmererfindung” haben wir Ihnen eine Einführung gegeben und aufgezeigt, was eine Arbeitnehmer- bzw. “Diensterfindung” ist, zwischen der “freien Erfindung” und einem “technischen Verbesserungsvorschlag” unterschieden und geklärt, wem eigentlich die Erfindung dann gehört.
Quelle: Legal-Patent
Negativ-Preis „Plagiarius“ rückt Schäden durch Fälschungen ins öffentliche Licht
Das Geschäft mit Plagiaten und Fälschungen ist ebenso lukrativ wie erfolgreich. Vom einfallslosen Kleinunternehmer bis hin zur organisierten Kriminalität profitieren viele vom Diebstahl geistigen Eigentums. Die Schäden seitens der Originalhersteller sind enorm, die Gefahren für Verbraucher
ebenfalls. Das Internet gilt als „Turbo-Booster“: Die bequeme Rund-um-die-Uhr-Verfügbarkeit großer Mengen vermeintlicher Markenprodukte zum Spottpreis aus aller Welt verführen zum Kauf. Leichtgläubige (Online-)Schnäppchenjäger bescheren den Fälschern milliardenschwere Gewinne.
Quelle: Pressemitteilung
1. Preis – Brillenfassung “ARLES”
Links Original: Meyer Brillenmanufaktur GmbH, Saarbrücken, Deutschland
Rechts Plagiat: MOM GmbH Mechanisch-Optische-Metallverarbeitung, Rathenow, Deutschland
Quelle: Plagiarius.de
Weitere Preisträger auf Plagiarius.de
Das neue Corporate Design von Bahlsen
Are Hashtags Capable of Trademark Protection under U.S. Law?
Lost in Translation: Wenn sich Marken im Ausland blamieren
Nizzaklassen – was ist das eigentlich?
Hapag-Lloyd Kreuzfahrten – neuer Name neues Erscheinungsbild
Klassisch statt einzigartig – Budweiser Rebranding (2015/2016)
Zum Vergleich mit der Schokolade von vorgestern.
Aktenzeichen 395048192
Rechtsstand Eingetragen
Typ 3-D
Nizzaklasse 30
Quelle: DPMA
shz.de berichtet über den Markenstreit zwischen Caterpillar und dem Spielzeughersteller Jamara. Caterpillar sieht durch ein gelbes Dreieck auf Spielzeugbaggern seine Markenrechte verletzt.
Das bekannte Caterpillar Logo mit dem Namensbestandteil “CAT” ist auch europaweit geschützt unter anderem auch für Spielzeug in der Klasse 28.
Markennummer 05028147
Nizzaklasse 01, 02, 04, 06, 07, 08, 09, 11, 12, 14, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 24, 25, 27, 28, 31, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42
Auch eine Markenanmeldung für das gelbe Dreieck liegt beim Europäischen Markenamt vor. Allerdings sind hier nur die Klassen 07 und 12 also Maschinen und Fahrzeuge umfasst.
Markennummer 14221493
Nizzaklasse 07, 12
Quelle: HABM
Zu dieser registerlichen Situation passt auch die im Artikel beschriebene Auffassung des OLG.
Die rechtliche Grundlage für den Gebrauchsmusterschutz besteht seit 1891. Zum diesjährigen Jubiläum werfen wir jeden Monat ein anderes Schlaglicht auf den “kleinen Bruder des Patents”.
Die Anfänge des GebrauchsmusterschutzesDas erste Gebrauchsmustergesetz vom 1. Juni 1891 bestimmte in § 1, dass “Modelle von Arbeitsgeräthschaften oder Gebrauchsgegenständen oder von Theilen derselben werden, insoweit sie den Arbeits- und Gebrauchszweck durch eine neue Gestaltung, Anordnung oder Vorrichtung dienen sollen, als Gebrauchsmuster nach Maßgabe dieses Gesetzes geschützt”.
Quelle: DPMA