Category: Fundstück

Auf Antrag Dritter wurden nach Abschluss des Löschungsverfahrens folgende Marken wegen absoluter Schutzhindernisse (§50 MarkenG) vollständig aus dem Register des DPMA gelöscht:

MEGABOND
Wortmarke
Nizzaklasse: 01

Quelle: DPMA

Die Fußball Weltmeisterschaft im eigenen Land steht vor der Tür und es gilt für potenzielle Protagonisten auch abseits des Rasens ihre Vermarktungsclaims abzustecken. Als Schutz vor Ausbeutung der eigenen Bekanntheit bietet sich die Markenregistrierung an.
Mit Bastian Schweinsteiger ist im Juli 2005 ein Nationalspieler tätig geworden und hat den eigenen Namen für diverse Waren und Dienstleistungen beim DPMA angemeldet.
Beantragt wurden die beiden Markeneintragungen von Roland Grahammer, einst selbst Profi beim 1. FC Nürnberg und den Münchner Bayern, jetzt Spielerberater u.a. von Schweinsteiger.

Aktenzeichen: 30544239.2
Marke: schweinsteiger
Wortmarke
Nizzaklassen: 25, 03, 05, 09, 14, 16, 18, 20-21, 24, 28-30, 32, 35, 41-42

Aktenzeichen: 30544238.4
Marke: Bastian Schweinsteiger
Wortmarke
Nizzaklassen: 25, 03, 05, 09, 14, 16, 18, 20-21, 24, 28-30, 32, 35, 41-42

Nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens wurden folgende Marken vollständig aus dem Register des DPMA gelöscht:

INSIGHT
Wortmarke
Nizzaklassen: 09, 16

BASCH
Wortmarke
Nizzaklassen: 16, 20, 21

AdvoFinance
Wortmarke
Nizzaklassen: 35, 36, 42

unit 3 GESELLSCHAFT FÜR MARKETINGKOMMUNIKATION MBH
Wort-/Bildmarke
Nizzaklasse: 35

LICA
Wortmarke
Nizzaklasse: 42

vitalis Ambulante Pflege und Betreuung
Wort-/Bildmarke
Nizzaklasse: 42

SICO
Wortmarke
Nizzaklassen: 09, 38, 42

TELERATE RATING- & BILLINGSYSTEM
Wort-/Bildmarke
Nizzaklassen: 09, 35, 42

Lalo
Wortmarke
Nizzaklasse: 32

MAYBACH CENTER
Wort-/Bildmarke
Nizzaklassen: 35, 36, 41

Quelle: DPMA

Die Verteilung der drei gängigsten Markenformen am Gesamtbestand der beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum registrierten Marken stellt sich aktuell wie folgt dar:

Wortmarke
Anzahl: 163.549
Anteil: 60,1 %

Wort-/Bildmarke
Anzahl: 143.15
Anteil: 5,3 %

Bildmarke
Anzahl: 94.162
Anteil: 34,6 %

Interessante Umkehrung des Verhältnisses zwischen Bild- und Wort-/Bildmarken im Vergleich zu den bisher untersuchten Markenregistern. Der Wortmarkenanteil ist vergleichbar zu den bisher ermittelten Werten.

Stand: 19. September 2005
Quelle: Eigene Recherche

Reminiszenz an griechische EM Erfolge!

Unter Registernummer 30438687 beim DPMA eingetragen:

Wortmarke Rehagles
Nizzaklassen: 21, 25, 43

Waren und Dienstleistungen:
Klasse 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Teller, Tassen und Untertassen (nicht aus Edelmetall); Trinkgläser
Klasse 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Gürtel
Klasse 43: Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen

Anmeldetag: 06.07.2004
Tag der Eintragung: 23.07.2004

Anmerkung: Respektable Bearbeitungszeit beim DPMA – 15 Tage!

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 739 vom 21.September 2005:

Chromosom XY ungelöst

Was ist die Frage?
Das ist die Frage

Bevollmächtigen ist nicht schwer, stellvertretend handeln dagegen oft nicht leicht

solino – MACHT DEM KATER BEINE

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Quelle: Titelschutzanzeiger