Category: Fundstück

Intellectual Property: The …Group of companies has built up a significant reputation in the name “…” and has a number of trademark applications and registrations in many countries.
…Group cannot permit others to use the “…” name without the group’s rights being prejudiced.
It follows that no use should be made of the name “…” (or anything similar to it) without our consent.

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der Kalenderwoche 02 ein Löschungsantrag veröffentlicht:

792 692
VARIO
Nizzaklasse: 20

302 01 015
urban classics
Nizzaklassen: 06, 19, 20

302 52 769
119 E
Nizzaklassen: 06, 09, 37

302 52 772
119
Nizzaklassen: 06, 09, 37

302 53 521
131
Nizzaklassen: 06, 09, 37

302 53 524
137
Nizzaklassen: 06, 09, 37

302 53 526
442
Nizzaklassen: 06, 09, 37

304 15 500

Nizzaklassen: 35, 36, 38

304 51 348
markclip
Nizzaklassen: 16, 35

305 11 214
Kerzenscheune
Nizzaklassen: 16, 20, 21, 24, 41, 43

305 16 366

Nizzaklassen: 09, 38, 42

Quelle: DPMA

Die Wortmarke TREETS (Registernummer 30349973) ist auf die Masterfoods GmbH aus Verden übertragen worden. Die Übertragung wurde vom DPMA in der ersten Kalenderwoche 2006 veröffentlicht.
Die Marke genießt mit Priorität vom 28.09.2003 Schutz in der Klasse 30, u.A. für Schokolade, Schokoladegetränke, schokolierte, dragierte oder glasierte Früchte, schokoliertes, dragiertes oder glasiertes Obst.
Bisheriger Inhaber war die P. Krücken GmbH & Co. Kommanditgesellschaft aus Köln.

Bis 1991 wurde in Deutschland unter der Marke TREETS ein Produkt verkauft, das heute unter dem Kennzeichen M&M’s vertrieben wird – schokoladeumschlossene Erdnüsse. Inhaberin diverser Treets Marken ist die Masterfoods GmbH. Die älteste dieser deutschen Marken genießt Priorität aus 1960. Diese Marken hat Masterfoods auch nachdem das Produkt unter anderem Namen vertrieben wurde weiterhin verlängert.

2003 wurde dann die jetzt übertragene Wortmarke angemeldet. Zu einem Zeitpunkt, als eine rechtserhaltende Benutzung der Treets-Marken durch Masterfoods für die zurückliegenden fünf Jahre fraglich war.
Die Marke der P. Krücken GmbH ist im Jahre 2004 durch ein Widerspruchsverfahren angegriffen worden, das Verfahren wurde vom DPMA jedoch am 05.10.2005 ohne Wirkung auf die Marke abschlossen.

Seit 2004 finden sich Hinweise, dass Masterfoods die Benutzung der Marke Treets wieder aufgenommen hat.

Siehe z.B.:
http://snailsgettingviolent.blogspot.com/2005/11/unvergessen.html
http://www.hebig.com/archives/002461.shtml

So scheint Masterfoods mangels Löschungsantrages gegen die eigenen Marken den Verlust der Schutzrechte abgewendet zu haben.
Vgl. §49 MarkenG

Zusätzlich gibt es dann auch noch die Gemeinschaftsmarke TREETS (Registernummer 1454) der Mars Inc. mit Anmeldedatum aus 1996.

Unter der Registernummer 3 führt das DPMA folgende Bildmarke:

Anmeldetag 01.10.1894
Tag der Eintragung in das Register 17.10.1894
Inhaber Spaten-Franziskaner-Bräu GmbH, München
Leitklasse 32
Waren- / Dienstleistungsverzeichnis: Bier in Flaschen, Fässern und Kisten.
Verlängerung mit Wirkung vom 27.02.1994

Quelle: DPMA

Update zur Wort-/Bildmarke Raider
Registernummer: 30440435

, über die am 26. November hier berichtet wurde.

Die Marke war seit Kalenderwoche 30 des Jahres 2005 mit einem Widerspruch behaftet.
In der Kalenderwoche 49 wurde die Marke durch Verzicht des Inhabers vollständig gelöscht.

Unter der Registernummer 2 findet sich im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes die nachfolgende Bildmarke:

Anmeldetag 01.10.1894
Tag der Eintragung in das Register 17.10.1894
Inhaber HANSA-HEEMANN AG, Rellingen
Leitklasse 32
Weitere Klassen 06, 21

Waren- / Dienstleistungsverzeichnis: Fürstenbrunner Tafelwasser, Flaschenverschlüsse und Flaschen, die mit dem von der Firma gewonnenen und vertriebenen Wasser gefüllt sind.

Verlängerung mit Wirkung vom 12.03.2000

Quelle: DPMA

Info zur Registernummer 1 bei Markenbusiness