markenrechtliches Sammelsurium
Registernummer: DT861169
TOYODA
Nizzaklassen: 06, 07, 12
Landfahrzeuge und deren Teile, Motore, Kupplungen für Fahrzeuge, automatische Getriebe für Fahrzeuge, Treibriemen, Schläuche; landwirtschaftliche Geräte; Werkzeugmaschinen und deren
Teile; Spinn- und Webmaschinen und deren Teile, Strick- und Nähmaschinen und deren Teile; Hebezeuge, Hebe- und Kranwagen, Gabelstapler; Formgußteile.
Inhaber: Toyota Jidosha Kabushiki Kaisha (Toyota Motor Corporation) Tokio
Anmeldedatum: 04. September 1968
Die nachfolgenden Marken sind nach Abschluss des Löschungsverfahrens vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden:
871 265
PANDA
Nizzaklassen: 12, 20, 28
Verfall (§ 49 MarkenG)
395 31 595
KAISERFRÜHSTÜCK
Nizzaklassen: 29, 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
Gegen die Wortmarke SolarWorld AG (Registernummer: 301 14 692) ist ein Löschungsantrag beim Deutschen Patent- und Markenamt gestellt worden. Der Antrag wurde vom DPMA in der achten Kalenderwoche veröffentlicht.
Die Wort-/Bildmarke VENUS SEIFE (Registernummer: 10 984) ist wegen Nichtverlängerung am 23.01.2006 vom Deutschen Patent- und Markenamt aus dem Markenregister gelöscht worden.
Die Marke war am 06.04.1895 angemeldet worden. Schutz bestand für die Ware Seifen in der Nizzaklasse 03.
Inhaber der Marke war: Venus-Werk, Walter Kolbe Fabrik kosmetischer und pharmazeutischer Präparate aus Essen.
Quelle: DPMA
Gegen die nachfolgenden Marken wurde in der achten Kalenderwoche ein Löschungsantrag vom Deutschen Patent- und Markenamt veröffentlicht.
396 56 102
Residenz
Nizzaklassen: 29, 30, 33, 42
397 16 657
Absacker
Nizzaklassen: 09, 33, 42
Die Löwenbräu AG & Co aus München hat ihre mehr als 110 Jahre alte Marke Münchener Löwenbier (Registernummer: 16 488) wegen Nichtverlängerung verfallen lassen. Die Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt am 23.01.2006 aus dem Markenregister gelöscht.
Mit Priorität vom 30.03.1895 beanspruchte die Marke Schutz für Bierprodukte in der Nizzaklasse 32.
Quelle: DPMA