markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden Marken sind nach Abschluss des Löschungsverfahrens vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden:
871 265
PANDA
Nizzaklassen: 12, 20, 28
Verfall (§ 49 MarkenG)
395 31 595
KAISERFRÜHSTÜCK
Nizzaklassen: 29, 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
Gegen die Wortmarke SolarWorld AG (Registernummer: 301 14 692) ist ein Löschungsantrag beim Deutschen Patent- und Markenamt gestellt worden. Der Antrag wurde vom DPMA in der achten Kalenderwoche veröffentlicht.
Die Wort-/Bildmarke VENUS SEIFE (Registernummer: 10 984) ist wegen Nichtverlängerung am 23.01.2006 vom Deutschen Patent- und Markenamt aus dem Markenregister gelöscht worden.
Die Marke war am 06.04.1895 angemeldet worden. Schutz bestand für die Ware Seifen in der Nizzaklasse 03.
Inhaber der Marke war: Venus-Werk, Walter Kolbe Fabrik kosmetischer und pharmazeutischer Präparate aus Essen.
Quelle: DPMA
Gegen die nachfolgenden Marken wurde in der achten Kalenderwoche ein Löschungsantrag vom Deutschen Patent- und Markenamt veröffentlicht.
396 56 102
Residenz
Nizzaklassen: 29, 30, 33, 42
397 16 657
Absacker
Nizzaklassen: 09, 33, 42
Die Löwenbräu AG & Co aus München hat ihre mehr als 110 Jahre alte Marke Münchener Löwenbier (Registernummer: 16 488) wegen Nichtverlängerung verfallen lassen. Die Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt am 23.01.2006 aus dem Markenregister gelöscht.
Mit Priorität vom 30.03.1895 beanspruchte die Marke Schutz für Bierprodukte in der Nizzaklasse 32.
Quelle: DPMA
Die Grundy Light Entertainment GmbH aus Hürth hat ein Portfolio von sieben Fernsehmarken übernommen. Die Übertragungen wurden vom DPMA in der siebten Kalenderwoche veröffentlicht. Vorherige Inhaber waren die Grundy France bzw. FremantleMedia Operations BV.
1 061 265
Was bin ich?
Nizzaklasse: 41
GRUNDY FRANCE
2 063 561
PUNKT PUNKT PUNKT
Nizzaklassen: 09, 16, 25, 28, 35, 38, 41, 42
FremantleMedia Operations BV
2 074 629
PREIS IST HEISS
Nizzaklassen: 09, 16, 25, 28, 35, 38, 41, 42
FremantleMedia Operations BV