Fundstück zu Ostern!
30362103
Nizzaklassen: 18; 20; 21; 31; 44
Category: Fundstück
g.g.A.: Hessischer Apfelwein
Die Bezeichnungen Hessischer Apfelwein und Gespritzter Hessischer Apfelwein sind vom Verband der Hessischen Obst- und Fruchtsaftkeltereien e.V. beim Deutschen Patent- und Markenamt zur Eintragung einer geographischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung angemeldet worden. (Aktenzeichen: 30599009.8)
Als geographisches Gebiet wird das gesamte Bundesland Hessen genannt.
Innerhalb von vier Monaten ab Veröffentlichung eines Antrags kann von jeder Person beim Patent- und Markenamt eine Stellungnahme zur Schutzfähigkeit der geographischen Angabe (g. g. A.) oder der Ursprungsbezeichnung (g. U.), die Gegenstand des Antrags ist, eingereicht werden.
Quelle: DPMA
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 767 vom 12.04.2006:
Heimspiel 2006 Der Fussballmanager
Uniking
DB 10minuten
EIN UNGLÜCK NAMENS EMMA
Das Schlimmste kommt noch
Quelle: Titelschutzanzeiger
TTBA: Levi Strauss Taschenformen
Gegen die nachfolgenden Bildmarken hat Levi Strauss & Co. kürzlich Widerspruch beim US Patent & Trademark Office eingelegt:
Serial Number: 76635674
Nizzaklasse: 25
Serial Number: 79002473
Nizzaklasse: 25
Löschungen nach Widerspruch (14/2006)
Die nachfolgenden Marken sind nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Löschungen wurden in der 14. Kalenderwoche veröffentlicht.
300 50 576
121services
Nizzaklassen: 35, 38, 42
302 28 600
LIPIDEAL
Nizzaklasse: 05
302 49 865
Nizzaklassen: 05, 10, 42
Die nächste WM kommt bestimmt
Die Entscheidung des BGH bezüglich der Marken WM 2006 steht noch im April an und die in Juni beginnende Weltmeisterschaft verdrängt bereits Vogelgrippe und Elbeflut auf die hinteren Plätze der Tagesberichterstattung, aber im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes geht der Blick schon wieder nach vorne in Richtung WM 2010:
30437448
Nizzaklassen: 09, 16, 25, 28, 30
Anmeldetag: 30.06.2004
Ferrero oHG mbH