Category: Fundstück

Löschungen nach Widerspruch (09/2006)

Die nachfolgenden marken wurden nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Die Löschung wurde vom DPMA in der neunten Kalenderwoche veröffentlicht.

398 40 891
sylt
Nizzaklassen: 16, 18, 25

398 40 892
sylt
Nizzaklassen: 16, 18, 25

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g.g.A. Anmeldung: Westfälischer Knochenschinken

Für die Bezeichnung Westfälischer Knochenschinken ist beim Deutschen Patent- und Markenamt ein Antrag auf Eintragung einer geographischen Angabe gestellt worden.

Der Antrag ist vom Westfälische Schinken- und Wurstspezialitäten e.V. aus Nottuln eingereicht worden und erstreckt sich auf Fleischerzeugnisse. Als geografisches Gebiet wird der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (Regierungsbezirke Münster, Detmold und Arnsberg), die niedersächsischen Orte 48465 Schüttorf, 48455 Bad Bentheim und 48499 Salzbergen benannt.

Zur Etikettierung soll nachfolgendes Zeichen dienen:

knochenschinken

Quelle DPMA

Sara Lee übernimmt Outer Banks

Die Sara Lee Corp. aus Salem im US-Bundesstaat North Carolina hat die Wortmarke OUTER BANKS (Registernummer: 2 002 781) übernommen.

Die Marke genießt mit Anmeldedatum vom 30.11.1990 Schutz in der Nizzaklasse 25 für Bekleidungsstücke für Damen, Herren und Kinder, insbesondere Strick- oder Wirkwaren zum Beispiel Pullover, Sweater, Hemden, T-Shirts und Hosen.

Bisheriger Inhaber war JASPER TEXTLES, INC. aus Whiteville in North Carolina.

Outer Banks ist auch die geografische Bezeichnung für die etwa 90 Meilen lange, der Küste von North Carolina vorgelagerte Inselkette.

SAP AG übernimmt Marken

Die SAP AG aus Walldorf hat die Wort-/Bildmarke AsseT (Registernummer: 396 19 125) und die Wortmarke Learningscape (Registernummer: 398 05 444) von der AsseT GmbH Assessment & Training Technologies aus Friedrichshafen übernommen.

asset
Nizzaklassen: 09, 41, 42
Anmeldedatum: 23.04.1996

Learningscape
Nizzaklassen: 09, 41, 42
Anmeldedatum: 03.02.1998

Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der neunten Kalenderwoche veröffentlicht.

Quelle: DPMA