Category: Fundstück

HABM: Recherchebericht

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt informiert über Veränderung bei der Zustellung des Rechercheberichtes für Anmelder von Gemeinschaftsmarken.

Derzeit wird die in §39, Abs. 6 der Gemeinschaftsmarkenverordnung festgelegte Monatsfrist zwischen Veröffentlichung der Anmeldung und Versand der Rechercheberichte nicht eingehalten.
Die Monatsfrist soll Anmeldern die Möglichkeit geben ihre Anmeldung nach Sichtung des Rechercheberichtes zurückzuziehen. Von dieser Möglichkeit wird jedoch kaum Gebrauch gemacht, so dass das Harmonisierungsamt die frühere Veröffentlichung der Anmeldungen im Sinne aller Nutzer des Systems der Gemeinschaftsmarken vorzieht.

Quelle: HABM

Streit um TOMMYLAND

In den USA streiten sich Rockmusiker Tommy Lee und die Tommy Hilfiger Licensing, Inc. um der Markenanmeldung TOMMYLAND.

Tommy Lee hatte die Marke, die vom US Patent & Trademark Office unter der Serial Number 78558908 geführt wird am im Februar 2005 für Waren der Nizzaklasse 25 (Bekleidung, Schuhwaren, Kopfbedeckungen) angemeldet.

Tommy Hilfiger Licensing, Inc. ist Inhaberin diverser TOMMY Wortmarken.

Quelle: USPTO

Löschungsanträge (16/2006)

Gegen nachfolgende Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 16. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht:

396 08 604
Schieferterrassen
Nizzaklassen: 33, 42

399 58 136
Jägerhaus am Kehr
Nizzaklassen: 41, 42

301 19 699
INFRAKEY
Nizzaklasse: 09

303 61 509
MYPHOTOBOOK
Nizzaklasse: 40

304 23 868
FIDATO
Nizzaklassen: 09, 10, 20

304 38 591
CHI
Nizzaklassen: 01, 05, 30

304 67 851
pH Minus flüssig
Nizzaklasse: 01

Quelle: DPMA

Abmahnmarke statt Markenabmahnung

Registernummer: 30092339
Wortmarke

ABMAHNUNG

Anmeldedatum: 19.12.2000
Nizzaklassen: 09, 28, 38

Waren und Dienstleistungen: Wissenschaftliche, elektrische, optische, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten aller Art; Ton-, Bild- sowie Datenträger aller Art in bespielter und unbespielter Form; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, einschließlich Spielcomputer; Teile der vorstehend genannten Waren; Computersoftware, einschließlich Spielsoftware; alle vorstehend genannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten; Spiele, elektronische Spiele, Videospiele; Spielzeug; Teile der vorstehend genannten Waren; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck; Telekommunikation, insbesondere datenverarbeitungsgestützte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste für offene und geschlossene Benutzerkreise; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer, Computernetzwerke, Telefon- und ISDN-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; Anbieten und Mitteilen von auf einer Datenbank gespeicherten Informationen, insbesondere auch mittels interaktiv kommunizierender (Computer-)Systeme; Sammeln und Liefern von Nachrichten, Bildern und Informationen; alle vorstehend genannten Dienstleistungen soweit in Klasse 38 enthalten; ausgenommen alle vorgenannten Waren und Dienstleistungen, die im Zusammenhang mit dem Thema Abmahnung stehen.
Inhaber: Preg, Walter, Stegaurach

Quelle: DPMA

Danke an Thomas Klotz für die Anregung.