Aus gegebenem Anlass
Category: Fundstück
Aktuelle Amazon Marken
Aktuell vom Europäischen Markenamt eingetragene Marken der Amazon Technologies, Inc..
Aus dem Designregister
Passend zum Ende des Tennisturniers im Londoner Stadtteil Wimbledon ein allerdings nicht mehr ganz aktuelles Fundstück aus dem Designregister des DPMA.
Registernummer 402008005831
Sinners Logo
Registernummer: 302021000067067
Nizzaklassen: 09, 18, 25, 28, 35, 41
Inhaber: SINNER JANNIK
Schutz in: AU, BR, CA, EM, GB, KR, TR, US, CN, MC, RU
BPatG: Marke bleibt in Kraft
Unter dem Aktenzeichen 26 W (pat) 2/20 hatte sich das Bundespatentgericht mit der Beschwerde gegen die Entscheidung des DPMA zur Wort-/Bildmarke
zu befassen. Die Marke war mittels Löschungsantrag wegen bösgläubiger Markenanmeldung angegriffen wurden. Die Markenstelle wies den Antrag zurück und das BPatG stützt diese Auffassung mit einer umfangreichen Begründung.
Markenrätsel
Welcher deutsche Automobilproduzent meldete im Jahr 1973 die folgende Bildmarke an?
