Category: Fundstück

Löschungen (19/2006)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

1 123 089
Humanopoly
Nizzaklasse: 28
Verfall (§ 49 MarkenG)

2 040 596
Trancoton
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)

395 09 476

Nizzaklassen: 10, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

395 39 643
Germancert
Nizzaklasse: 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

395 46 593
EYECATCH
Nizzaklasse: 09
Verfall (§ 49 MarkenG)

300 47 151
BEAUTY CONTROL
Nizzaklassen: 03, 25
Verfall (§ 49 MarkenG)

302 36 519
MammoInsight
Nizzaklassen: 09, 10
Verfall (§ 49 MarkenG)

Quelle: DPMA

Fundstück des Tages

Bildmarke (Registernummer: 30463300):

Beanspruchte Waren und Dienstleistungen:
09: Bespielte und wiederbespielbare Datenträger, insbesondere optische und magnetische Medien (Compact-Disks, DVDs, ROM-Disks, Festspeicher, Magnetaufzeichnungsträger); vorgenannte Datenträger insbesondere bespielt mit Texten, Bildern, Filmen, Tönen und Datenbankinformationen; Computer-Programme (gespeichert); Computer-Programme (herunterladbar); elektronisch herunterladbare Publikationen, Bücher, Broschüren, Texte, Datenbankinformationen, Bilder, Software, Filme, Musikstücke, Töne; belichtete Filme; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerperipheriegeräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Spielekonsolen als Zusatzgeräte für Displays und Fernsehapparate; Videospielsoftware; Mauspads (Mausmatten) 16$Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Poster; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Kugelschreiber, Bleistifte, Filzstifte, Tintenstifte; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Papeteriewaren, insbesondere Aufkleber, Sticker 18$Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Einkaufstaschen, Geldbörsen, Aktentaschen, Dokumentenmappen; Regenschirme, Sonnenschirme
21: Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Behälter und Geräte für den Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert)
25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28: Spiele; Spielzeug; Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten
30: Kaffee, Tee, Zucker; Teigwaren; Gebäck; Süßwaren; Bonbons, Konfekt; Zuckerwaren
41: Aus- und Weiterbildung, Unterricht, insbesondere auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtschutzes; Organisation und Durchführung von kulturellen und/oder sportlichen Veranstaltungen; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen, Konzerten, Symposien; Herausgabe und Veröffentlichung von Druckerzeugnissen und Texten (ausgenommen Werbetexten) auch in elektronischer Form, im Internet sowie auf elektronischen Datenträgern; Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten)
42: Prüfung, Überwachung, Verwaltung und Aufrechterhaltung gewerblicher Schutzrechte; Recherchen nach gewerblichen Schutzrechten; technische Beratung und Begutachtung, technische Recherchen; Erstellung und Wartung von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermietung von Computer-Software; Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken

Inhaber:
Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium der Justiz, dieses vertreten durch den Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamts, München

Anmeldetag: 10.11.2004
Tag der Eintragung in das Register: 17.11.2004

Quelle: DPMA

Immobilien Scout übernimmt mietscout24

Die Immobilien Scout GmbH aus Berlin hat die Wortmarke mietscout24 (Registernummer: 399 79 989) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 16.12.1999 Schutz in den Nizzaklassen 36, 37 und 39.
Beansprucht werden die Dienstleistungen: Vermietung von Immobilien, Vermieten von Maschinen und Anlagen, Vermieten von Baustellenausrüstungen und Vermieten von Fahrzeugen und Flugzeugen; sämtliche Dienstleistungen auch online.

Bisheriger Inhaber war Dr. Hochschimmer aus Pfarrkirchen.

Quelle: DPMA