Nach eine Woche Fußballweltmeisterschaft liegt München in punkto Verhaftungen wegen Markenrechtsverletzungen mit 40 zu 5 vor Berlin.
Category: Fundstück
Nicht verlängert nach 110 Jahren
Wegen Nichtverlängerung ist die über 110 Jahre alte Wort/Bildmarke GDB (Registernummer: 11 727) vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden.
Die Marke genoß mit Priorität vom 22.10.1895 Schutz in der Nizzaklasse 24 für Gebleichte, rohe und buntfarbige Leinen-, Halbleinen- und Baumwollfabrikate.
Die Löschung wurde vom DPMA in der 24. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA
Otto fand ich gut! Markenportfolio gelöscht
Die nachfolgenden Marken der Otto GmbH aus Hamburg sind in der 24. Kalenderwoche vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden.
735 825
Nizzaklassen: 01, 05, 06, 08, 10, 11, 12, 17, 26, 33
Verfall (§ 49 MarkenG)
866 753
Wie Wir Wohnen OTTO VERSAND
Nizzaklasse: 16
Verfall (§ 49 MarkenG)
869 740
Verfall (§ 49 MarkenG)
Nizzaklassen: 01, 09
871 260
Schlag` nach bei OTTO
Nizzaklasse: 16
Verfall (§ 49 MarkenG)
883 855
Nizzaklassen: 08, 09, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 25, 27
Verfall (§ 49 MarkenG)
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Marke oder Gattungsbegriff?
Babyfon
Antwort: Marke der Vivanco Gruppe AG
Wortmarke Babyfon (Registernummer: 662749)
Anmeldedatum: 12.12.1953
Nizzaklasse: 09
Waren: Rundfunkgeräte, Lautsprecher, Sprechmaschinen, Kofferrundfunkgeräte
Löschungen (24/2006)
Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Löschungen wurden in der 24. Kalenderwoche veröffentlicht.
2 085 774
Opera
Nizzaklasse: 25
Verfall (§ 49 MarkenG)
304 22 739
BEAR PRIDE
Nizzaklassen: 16, 41, 43
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
304 40 083
Multi-Hänger
Nizzaklasse: 21
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
304 54 411
Nizzaklassen: 35, 41, 42, 44
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Post und Ideenbörse
Die Deutsche Post AG hat die Wort-/Bildmarke Ideenbörse Direktmarketing (Registernummer: 302 48 231) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 04.10.2002 Schutz für Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung und Büroarbeiten in der Nizzaklasse 35.
Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Makenamt in der 23. Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA