Category: Fundstück

Die Amazon Europe Holding Technologies SCS mit Sitz in Luxemburg hat die Wortmarke AMAZON (Registernummer: 398 31 062) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 03.06.1998 Schutz für Filter und Teile davon, Filterpatronen, Filtertaschen, soweit in Klasse 7 enthalten; Filter und Teile davon, Filterpatronen, Filtertaschen, soweit in Klasse 11 enthalten, und Filtermaterial, Vliese, Laminate, soweit in Klasse 24 enthalten.

Bisheriger Inhaber war die W.L. Gore & Associates GmbH.
Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 26. Kalenderwoche veröffentlicht.

Nachdem sich das deutsche Kopfbedeckungsdesign auch im Ausland erhöhter Aufmerksamkeit erfreut, folgen jetzt weitere Fundstücke aus dem deutschen Geschmacksmusterregister:

Unter der Registernummer 40101577 finden sich unter anderem folgende Muster:

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Nach Abschluss des Widerspruchverfahrens wurden die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht.
Die Löschungen wurden in der 26. Kalenderwoche veröffentlicht.

398 37 763

Nizzaklasse: 35

399 59 340
Logoland
Nizzaklassen: 38, 42

300 51 385
“Sozo”
Nizzaklasse: 05

Quelle: DPMA

Nach Abschluss des Löschungsverfahrens sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden.
Die Löschungen wurden in der 26. Kalenderwoche veröffentlicht.

398 52 264
BLUE-M
Nizzaklasse: 25
Verfall (§ 49 MarkenG)

398 52 266

Nizzaklasse: 25
Verfall (§ 49 MarkenG)

Quelle: DPMA

Gegen die nachfolgenden Marken ist in der 26. Kalenderwoche vom Deutschen Patent- und Markenamt ein Löschungsantrag veröffentlicht worden.

301 00 602
Missions
Nizzaklasse: 36

305 15 198

Nizzaklasse: 41

Quelle: DPMA

Mit dieser Geschäftsidee versucht ein chinesischer Unternehmer derzeit “Luft in Tüten” zu vermarkten.

The Australian berichtet über Herrn Li, dessen Stadionluft, nach eigener Auskunft beim Mähen der Spielfelder in den WM Stadien eingetütet wurde. Daher könne man auch den Rasen noch riechen.

Für nur 8,60$ kann man während der Fernsehübertragung “echte” Stadionluft schnuppern.