Category: Fundstück

Löschungen nach Widerspruch (31/2006)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

398 30 151
Loradin
Nizzaklasse: 05

398 43 244
HYDROREC
Nizzaklassen: 01, 07, 11

399 08 306
AdvoConsult
Nizzaklasse: 36

301 33 509
Tensiomen
Nizzaklasse: 05

303 01 411

Nizzaklassen: 35, 36, 42

303 03 535
Curadiol
Nizzaklassen: 05, 29, 30

303 10 249
Nano-Tec
Nizzaklasse: 01

303 26 394
MIRTAL
Nizzaklasse: 05

303 27 962
SESSO
Nizzaklassen: 12, 13, 31

303 30 329
Casa Sierra
Nizzaklasse: 33

303 60 475
VERONAS DREAM-JUICE
Nizzaklassen: 32, 33

303 61 244
UNDERGROUND
Nizzaklasse: 03

304 11 534

Nizzaklasse: 03

304 43 806
König Ludwig Land
Nizzaklasse: 43

304 44 858
Tatanka
Nizzaklassen: 32, 33

304 48 021
Capone
Nizzaklasse: 03

304 64 775

Nizzaklassen: 09, 35, 42

305 22 038
MR. SCHLECK
Nizzaklasse: 31

305 31 166
Kingsgate
Nizzaklasse: 34

Quelle: DPMA

GoYellow übernimmt Yellow24

Die GoYellow Media AG aus München hat die Wortmarke Yellow24 (Registernummer: 305 08 421) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 15.02.2005 Schutz in den Nizzaklassen 35, 38 und 42.

Die Marke beansprucht folgende Dienstleistungen:

Klasse 35:
Vermittlung von Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen und über den An- und Verkauf von Waren; Preisermittlung für Waren und Dienstleistungen, auch im Internet; Vermittlung von Adressen, Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet; Vermietung und Vermittlung von Werbefläche, auch im Internet; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln in einer Datenbank

Klasse 38:
Bereitstellen von Informationen im Internet unter Nutzung von elektronischen Plattformen und Portalen; computergestützte Übermittlung von Nachrichten in Ton, Schrift und Bild; Betrieb von Chatrooms und Foren; Bereitstellen einer Plattform im Internet; Datenübermittlung im Internet, insbesondere von Daten, die Analysen und Preisangaben über eine Vielzahl von Waren / Dienstleistungen enthalten

Klasse 42:
Zusammenstellung, Systematisierung und Pflege von Daten, die Analysen von Preisangaben über eine Vielzahl von Waren / Dienstleistungen enthalten, in Computerdatenbanken; elektronische Speicherung von Daten und Informationen, insbesondere von solchen Daten, die Analysen und Preisangaben über eine Vielzahl von Waren / Dienstleistungen enthalten; Beratung bei der Gestaltung, Design und Unterhalt von Webseiten für Dritte im Internet

Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 31. Kalenderwoche veröffentlicht.

Die GoYellow Media AG ist zuletzt wegen der Löschungsanträge gegen die Marken Gelbe Seiten und Yellow Pages in Erscheinung getreten.

Im Mai hatte das LG München I GoYellow noch die Verwendung seiner bisherigen Firmenbezeichnung wegen der Verwechslungsfähigkeit mit der Marke Yello untersagt.

Exel hat den REFLEX

Die finnische Exel Oyj aus Vantaa hat die Wortmarke REFLEX (Registernummer: 395 36 802) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 07.09.1995 Schutz in den Nizzaklassen 12 und 28.
Beansprucht werden die Waren Sportgeräte, Surfbretter; Segelboote und Teile dafür; Windsurfer und Teile dafür; Masten für Surfbretter/Windsurfer.

Exel Oyj ist einer der führenden Sportartikelhersteller im Bereich der Trendsportart Nordic Walking.

Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 31. Kalenderwoche veröffentlicht.
Die Marke REFLEX befand sich bisher im Besitz der Fiberspar Inc. aus den USA.

Quelle: DPMA

Tim Mälzer übernimmt Born to cook

Starkoch Tim Mälzer hat die Wortmarke Born to Cook (Registernummer: 304 33 827) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 11.06.2004 Schutz in den Nizzaklassen 16, 21 und 42.
Beansprucht werden: Druckereierzeugnisse, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert) und das Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung.

Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen patent- und Markenamt in der 31. Kalenderwoche veröffentlicht.
Bisherige Inhaberin der war die Verlagsgruppe Random House GmbH.

Quelle: DPMA