markenrechtliches Sammelsurium
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 38. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
397 55 551
DTM
Nizzaklassen: 12, 28, 37
302 21 365
Sabah
Nizzaklassen: 16, 35, 38, 41
304 14 748
Nizzaklassen: 36, 39
304 21 978
CCCP
Nizzaklassen: 21, 25, 34
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 791 vom 26.09.2006:
Pharma Westen
1/2-Zeit
Arbeitgeber Meer
Der Tag an dem das Internet verschwand
X Team Die Geheimnisjäger
Der Trennungsagent
Two Funny
Quelle: Titelschutzanzeiger
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Die Löschungen veröffentlichte das DPMA in der 37. Kalenderwoche.
396 10 572
E 2
Nizzaklassen: 09, 35, 37, 38, 39, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
303 34 372
Nizzaklasse: 33
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) ist die Wort-/Bildmarke Holsten Bier. (Registernummer: 13 178) vollständig aus dem Register des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden.
Die Marke genoß mit Priorität vom 23.09.1895 Schutz für Bier in der Nizzaklasse 32.
Quelle: DPMA
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 790 vom 19.09.2006:
Was weiß Deutschland?
Zwillingskochen
Schwarzgelbe Stunde
Der kleine Rothaar
Kalter Krieg im Radio
Sylt geht aus
Quelle: Titelschutzanzeiger
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Die Löschungen wurden vom DPMA in der 37. Kalenderwoche veröffentlicht.
302 10 731
IBS Intensiv Basis Seminar
Nizzaklassen: 16, 35, 41
303 61 697
Nizzaklasse: 32
303 61 698
Nizzaklasse: 32
303 62 002
BananenRepublik
Nizzaklasse: 35
304 13 000
Aramin
Nizzaklasse: 05
304 18 049
Vasofit
Nizzaklassen: 05, 29, 30
Quelle: DPMA