Category: Fundstück

Aktuelle Titelschutzanzeigen

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 797 vom 08.11.2006:

Die “Ich bin mein Leben GmbH”. Gesellschaft mit besonderer Haftung

Der Fachanwalt für Erbrecht

PFLÜCK DIR DEN TRAUM VOM BAUM DER ERKENNTNIS

Michael Schumacher. Die offizielle und autorisierte Inside-Story zum Karriere-Ende

Lebe Deinen Traum – jetzt wird alles besser

Der Alpenkönig

Quelle: Titelschutzanzeiger

Löschung nach Widerspruch (44/2006)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

398 27 824
Planet Power Sex
Nizzaklassen: 16, 35, 38, 41

304 01 810
AIR COTTON
Nizzaklasse: 20

304 30 149
AQUAVIDA
Nizzaklassen: 32, 33

304 52 276
Sechsender
Nizzaklasse: 33

305 22 335

Nizzaklasse: 09

Quelle: DPMA

Einstein Marken übertragen

The Hebrew University of Jerusalem, Inhaberin der Markenrechte an dem Kennzeichen Albert Einstein und Nachlassverwalterin des berühmten Physikers hat die nachfolgenden Marken übernommen.
Die Übertragungen wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 43. Kalenderwoche veröffentlicht.

304 22 540
Lernstudio Einstein
Nizzaklasse: 41

304 27 828
Einsteinbus
Nizzaklassen: 09, 16, 28, 35, 39, 41, 42

305 19 236
EinStein-Orakel
Nizzaklassen: 09, 16, 41

Quelle: DPMA

Uns Uwe feiert den 70.

Zum Ehrentag am 05. November die passende Marke:

Registernummer: 1005891

Nizzaklasse: 25
Waren: Herren- und Kinderbekleidungsstücke (einschließlich gewirkter und gestrickter), auch Sportbekleidungsstücke, mit Ausnahme von Arbeitsmänteln
Anmeldetag: 16.06.1980
Inhaber: Uwe Seeler Sport & Moden

Noch älter ist allerdings die Wortmarke seeler (Registernummer: 911321) mit Priorität vom 18.10.1972.
Die Marke der Simatex GmbH beansprucht den Schutz für Bekleidungsstücke.

Quelle:DPMA

Bahn übernimmt www.start.de

Die Deutsche Bahn AG hat die Wort-/Bildmarke www.start.de (Registernummer: 399 70 819) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 12.11.1999 Schutz in den Nizzaklassen 09, 16, 28, 35, 36, 39, 41 und 42.
Umfänglich abdeckt werden insbesondere die Dienstleistungen im Tourismusbereich.

Bisherige Inhaberin der Marke war die Start Media Plus GmbH aus Frankfurt.
Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 43. Kalenderwoche veröffentlicht.

Quelle: DPMA