Category: Fundstück

Markenanmeldung der Google Inc. beim Europäischen Markenamt EUIPO vom 28.09.2016:

Wortmarke PIXEL
Markennummer 15868714
Nizzaklasse 09

Noch sind die konkret benannten Waren der Klasse 09 nicht veröffentlicht. Es wird sich aber wohl um Smartphones handeln. Da die gängige Angabe für die Auflösung des Displays eines Smartphones in Pixel erfolgt, bin ich bezüglich der Eintragungsfähigkeit der Wortmarke eher skeptisch.

Unproblematisch sollte aber die Wort-/Bildmarke

Markennummer 15884951

vom 03.10.2016 sein.

Quelle: EUIPO

Markenanmeldung der Volkswagen AG beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 16.09.2016:

Markennummer 302016026778
Nizzaklasse 12, 35, 37

Quelle: DPMA

Noch einige Donal Trump Fundstücke aus dem Markenregister des US Patent & Trademark Office:

Quelle: USPTO

Es gibt diese Marken, bei denen es schwierig ist einen Zusammenhang zwischen dem Kennzeichen und den beanspruchten Waren oder Dienstleistungen herzustellen. Manche Marke erschließt sich erst auf den zweiten Blick, mache nach einiger Zeit und dann gibt es noch den kleinen Wauzi aus dem heutigen Markenblatt des DPMA…

Aktenzeichen 3020160224130
Nizzaklasse 37
Waren & Dienstleistungen
37 Abdichtungsarbeiten an Gebäuden

Quelle: DPMA

Heute kommt der Kandidat Donald Trump an die Reihe – erste Fundstücke aus dem US-Markenregister.

Quelle: USPTO