Category: Fundstück

Markenpiraten

Sie sind wirklich überall, sogar im Markenregister:

30701848

09: Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Multimedia Hard- und Software
35: Werbung, nämlich Planung von Werbemaßnahmen, Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel
37: Reparatur von Hardware, nämlich von Computersystemen und Zubehör
42: Computer- und Hardwareberatung, EDV-Beratung, Designerdienstleistungen, nämlich Design und Erstellung von Homepages und Internetseiten und Designerleistungen in diesem Zusammenhang, Reparatur von Software

Quelle: DPMA

Vuitton-Kekse?

Die Louis Vuitton Malletier S.A. aus Paris hat die Wort-/Bildmarke biscuit (Registernummer: 307 44 601) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 18.11.2005 Schutz in der Nizzaklasse 14 für Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren; Schmuckwaren; Edelsteine; Uhren; Zeitmessinstrumente; Amulette; Anhänger; Anstecknadeln; Armbänder; Armbanduhren; Banknotenklammern; Broschen; Gegenstände aus Goldimitat; Geldbörsen; Halsketten; Handyanhänger; Hutverzierungen; Ketten; Krawattenhalter; Krawattennadeln; Manschettenknöpfe; Medaillen; Medaillons; Münzen; Ohrringe; Perlen; Ringe; Schlüsselanhänger (alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 14 enthalten) und Schmucknadeln.

Quelle: DPMA

USA: Wahlkampf im Markenregister

Abgelehnte US-Marken aus der Abteilung Wahlkampf 2008:

HILLARY SHRILLARY
SHUT UP HILLARY
BEAT HILLARY
HILLARY NEVER
ANYONE BUT HILLARY 2008
ANYTHING BUT HILLARY
JUST SAY NO TO HILLARY IN 2008
HILLARY IS THE WRONG WOMAN

OBAMA — O BABY!
OBAMA BIN LADEN
OBAMA VS OSAMA IN 2008
OBAMA NOT YOUR MAMA FOR PRESIDENT IN 2008
OBAMA SO PHAT
BEARACK OBAMA

Quelle: USPTO