Category: Fundstück

HABM: rumänische Anmelder

Rangliste der rumänischen Unternehmen mit den meisten Europäischen Gemeinschaftsmarken.
Anzahl der Marken in Klammern.

S.C. STANDARD SNACKS S.R.L.. (54)
ANTIBIOTICE SA (21)
S.C.INTERMARK s.r.l. (21)
SC PHOENIXY SRL (8)
ZAREA S.A. (8)
GLOBAL SPIRITS COMPANY SRL (6)
Romtelecom SA (6)
S.C. BELLES MARKS CONSULTING S.R.L. (6)
SC MURFATLAR ROMANIA SA (6)
S.C. GALAXY TOBACCO S.A. (5)

Quelle: Alicante News

HABM: Nationales Recht zur Gemeinschaftsmarke und zum Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Ab sofort ist eine neue, aktualisierte Ausgabe der vom HABM herausgegebenen Informationsschrift „Nationales Recht zur Gemeinschaftsmarke und zum Gemeinschaftsgeschmacksmuster“ erhältlich.

Die dritte, als herunterladbare PDF-Datei erhältliche Ausgabe der Informationsschrift führt die nationalen Marken- und Geschmacksmustergesetze der 27 Mitgliedstaaten der EU sowie die damit in Verbindung stehenden internationalen Verträge auf. Sie umfasst verschiedene Problemkreise, einschließlich Fragen zur Behandlung von „älteren Rechten“ in den Mitgliedstaaten, zu nationalen Bestimmungen bezüglich der Wirkung der Inanspruchnahme von Zeiträngen sowie Fragen zur Sanktionen bei der Verletzung von Gemeinschaftsmarken.

Link zu der PDF-Datei
Link zum Archiv

Quelle: HABM

Eisbär Flocke – die ersten Markenanmeldungen

Mit Anmeldedatum 13. Januar 2008 wurden jetzt vom Deutschen Patent- und Markenamt die ersten drei Markenanmeldungen für das Nürnberger Eisbärchen Flocke veröffentlicht.

Die Wortmarken Flocke der Eisbär, Eisbär Flocke und Flocke das Eisbärbaby wurden von einem Unternehmen aus Burgberg jeweils für die Nizzaklassen 03, 05, 08, 09, 16, 18, 21, 25, 28, 30, 32, 35, 41 und 43 zur Anmeldung gebracht.

Das DPMA führt die Anmeldungen unter den Aktenzeichen 302008002056.3, 302008002057.1 und 302008002059.8.

Quelle: DPMA