markenrechtliches Sammelsurium
Aus einem Schreiben des Deutschen Patent- und Markenamt:
“[…] leider weist Ihre Anmeldung im Waren- und Dienstleistungsverzeichnis noch Mängel (z.T. noch nicht hinreichend bestimmt) auf.
Bitte teilen Sie mit, ob folgender Fassung zugestimmt werden kann.
Kontrolle (Controlling) und Buchprüfung statt Kontrolle und Prüfung.
Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations] statt Öffentlichkeitsarbeit
Bekanntmachung über den Schutz von Mustern und Marken auf Ausstellungen
Die Liste der 149 Messen und 23 Ausstellungen ist veröffentlicht im Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, 110. Jahrgang · Heft 2 · Februar 2008 · Seite 53 ff.
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
395 32 848
Magnum Hits
Nizzaklasse: 09
Verfall (§ 49 MarkenG)
398 58 672
Antitox
Nizzaklasse: 32
Verfall (§ 49 MarkenG)
304 11 849
Unicum
Nizzaklassen: 14, 20
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
305 34 362
PowrMover
Nizzaklasse: 12
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
306 79 780
UHB-Decke
Nizzaklassen: 19, 37
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Das Bundesministerium für Gesundheit hat die Wortmarke Schmidtcast – “Ulla unplugged” (Registernummer: 306 48 669) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 07.08.2006 Schutz in den Klassen 25, 38 und 41.
Beansprucht werden folgende Waren und Dienstleistungen:
Klasse 25: Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen
Klasse 38: Ausstrahlung von Rundfunksendungen, auch über das Internet
Klasse 41: Unterhaltung, insbesondere Rundfunkunterhaltung, auch über das Internet; Produktion von Rundfunksendungen
Quelle: DPMA
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 860 vom 12.02.2008:
dunkelblond
Waldi’s EM Club
Eat Magazin
Mein eigener Tierbaby-Zoo
Voipertinger
Quelle: Titelschutzanzeiger
Nach ein paar Tagen mal wieder ein Blick auf den Stand der Markenanmeldungen für das Nürnberger Eisbärbaby.
Exakt 30 Markenanmeldungen kann das Deutsche Patent- und Markenamt für das Kennzeichen “Flocke” seit dem 10.01.2008 verzeichnen. Damit hat sich die Anzahl der Anmeldungen innerhalb einer Woche verdoppelt.
Die Neuzugänge sind:
302008003718.0
FLI FLA FLOCKE
302008003706.7
flocke.de
302008003417.3
Flocke
302008003410.6
Flocke
302008003404.1
Flocke
302008003398.3
Flocke
302008003368.1
Flocke
302008003359.2
FLOCKE
302008003358.4
Moodle Flocke
302008003342.8
Flocke
302008003268.5
Eisbär Flocke
302008003252.9
Flocke der Eisbär
302008003251.0
Flocke
302008002843.2
Flocke
302008002479.8
FLOCKE
Quelle: DPMA