Category: Fundstück

Registernummer: 30668566
DEUTSCHES PATEN- UND MARKENAMT -Patentamt- 80297 München -Markenamt- 81534 München

Klassen: 38, 35, 42
Letzter Verfahrensstand: Eintragung nicht möglich

Quelle: DPMA

Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

306 79 420

Nizzaklassen: 29, 30

Quelle: DPMA

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 872 vom 07.05.2008:

Gurki und seine Tiffany’s

ITGirls

Mensch gegen Tier – Das Duell

Schlag die Blondinen

Bussipussi

Gefühlsduselei

Quelle: Titelschutzanzeiger

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die Löschung der Wortmarke WM (Registernummer: 300 52 974) veröffentlicht.
Die Marke war mit Priorität vom 17.07.2000 für Konditor- und Schokoladewaren in der Nizzaklasse 30 angemeldet worden.

Im Jahr 2003 wurde die Marke von der Fédération Internationale de Football Association (FIFA) übernommen.

In der 19. Kalenderwoche des Jahres 2005 wurde ein Löschungsantrag gegen die Marke gestellt. In der 18. Kalenderwoche 2008 kam jetzt die Veröffentlichung der Löschung nach §50-Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse.

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

398 08 393
ECOLINE
Nizzaklasse: 16
Verfall (§ 49 MarkenG)

304 66 841
BOGIE OPERATOR FORUM (BOF)
Löschung nach §50-Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse

Quelle: DPMA

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 17. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

301 14 180

Nizzaklasse: 30

303 07 229
Carrybag
Nizzaklassen: 18, 20

303 20 261

Nizzaklassen: 41, 42

304 16 619
Die sieben heiligen Öle der Pharaonen
Nizzaklassen: 03, 41, 44

304 21 282
DAYLITE
Nizzaklasse: 11

305 38 769
SEKEM
Nizzaklassen: 03, 28, 29, 30

306 20 298
ANKARA-Döner
Nizzaklasse: 29

306 35 191

Nizzaklassen: 09, 16, 18, 21, 24, 25, 28, 35, 36, 38, 41, 42

307 43 113
Touch
Nizzaklasse: 09

Quelle: DPMA