Historische Marken gelöscht

Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden noch aus dem 19. Jahrhundert stammenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.

26 387

Nizzaklassen: 02, 03
Anmeldetag: 13.08.1897
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

26 995

Nizzaklassen: 03, 04, 05
Anmeldetag: 13.08.1897
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

29 210

Nizzaklasse: 16
Anmeldetag: 04.09.1897
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

Quelle: DPMA

WIPO Handbook on Industrial Property Information and Documentation

Die World Intellectual Property Organization (WIPO) hat eine Aktualisierung des Handbuchs der gewerblichen Schutzrechtsinformation und -dokumentation herausgegeben. Das neue Handbuch steht in elektronischer Form ab sofort in englischer, französischer und spanischer Sprache unter http://www.wipo.int/standards zur Verfügung.

Quelle: DPMA

Rehakles

Als Ergebnis griechischer Erfolge bei der EM 2004 erlebte das Deutschen Patent- und Markenamt den üblichen Anmeldeboom für den seinerzeit aufkommenden Spitznamen des Trainers der griechischen Auswahl.

Quelle: DPMA

Ob es allerdings wieder zu “Rehakles Europameister” reichen wird, muss stark bezweifelt werden!

Nachtrag: Die ebenfalls 2004 angemeldete Marke Rehagles hatte ich bereits früher schon vorgestellt.

Löschungsanträge (23/2008)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 23. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

307 59 218

Nizzaklasse: 33

301 32 651

Nizzaklassen: 18, 24, 25, 28

304 36 163

Nizzaklassen: 03, 05, 09, 12, 14, 18, 20, 22, 24, 25, 28, 32

304 36 165

Nizzaklassen: 03, 05, 09, 12, 14, 18, 20, 22, 24, 25, 28, 32

304 36 166

Nizzaklassen: 03, 05, 09, 12, 14, 18, 20, 22, 24, 25, 28, 32

305 33 358
RAMTHA
Nizzaklassen: 09, 16, 41, 45

307 68 577
Dreibitter
Nizzaklassen: 05, 29, 30

Quelle: DPMA