Category: Fundstück

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 888 vom 26.08.2008:

Zwei Zivis zum Knutschen

Mach Dein Ding

Sternflocke

DIE AUTOMARKE

Männer am Fließband

Quelle: Titelschutzanzeiger

Die Lidl Stiftung & Co. KG aus Neckarsulm hat die Wort-/Bildmarke Metzgerfrisch (Registernummer: 306 42 169) übernommen.

Die Marke beansprucht mit Anmeldetag 06.07.2006 Schutz für:

Wurstwaren, Fleisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes und getrocknetes Obst und Gemüse; alle vorgenannten Waren auch in Gelatine; Fleisch-, Fisch- und Gemüsepasteten, soweit in Klasse 29 enthalten; Imbissprodukte und Fertiggerichte, im Wesentlichen aus Fleisch, Fisch oder Gemüse bestehend; Eier und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; auf pflanzlicher Basis, auch unter Verwendung von Pflanzeneiweiß, einschließlich Sojaeiweiß und/oder Hefeextrakt, hergestellter Fleisch- und Wurstersatz; sämtliche vorgenannten Waren, soweit möglich, auch als Brotaufstriche, Feinkostcremes und Pasten; sämtliche vorgenannten Waren auch als diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke, auch für Kinder und Kranke; sämtliche vorgenannten Waren, soweit möglich, auch in tiefgekühlter oder konservierter Form.

Bisherige Inhaberin der Marke war die H. & E. Reinert GmbH & Co. KG.

Quelle: DPMA

Der Braukonzern Anheuser-Busch, Incorporated aus St. Louis hat die Wortmarke ROLLING ROCK (Registernummer: 1186538) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 06.12.1985 Schutz für Biere und Ale in der Nizzaklasse 32.

Letzte Inhaberin der Markenrechte war die InBev S.A. aus Brüssel.

Quelle: DPMA

Inbev hatte für Anheuser Busch im Frühsommer 2008 ein Übernahmeangebot vorgelegt. Bis zum Ende des Jahres soll die 52 Milliarden Dollar schwere Übernahme abgeschlossen sein.

Rolling Rock ist nach intensiven Studien der MarkenBlog Redaktion eines der wenigen trinkbaren US-Brauprodukte.

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 34. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

399 06 072

Nizzaklassen: 29, 30

305 00 582
Alfuzosin Uno
Nizzaklasse: 05

Quelle: DPMA

Die Aldi Einkauf GmbH & Co. oHG hat die nachfolgende Wort-/Bildmarke (Registernummer: 304 04 014) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 26.01.2004 Schutz für Margarine, Speiseöle, Speisefette und Brotaufstriche in der Nizzaklasse 29.

Quelle: DPMA

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

305 28 657

Nizzaklasse: 41

305 29 830
La Monet
Nizzaklasse: 03

305 47 626
Eden
Nizzaklasse: 01

305 48 247
PHENIX
Nizzaklasse: 03

305 61 968
med-i-s
Nizzaklassen: 10, 38, 42, 44

306 04 125
NANOCARE
Nizzaklasse: 03

306 07 247
BENDAM
Nizzaklasse: 05

306 23 353
CAPA
Nizzaklassen: 18, 25, 28

306 43 497
AfPR
Nizzaklassen: 35, 38, 41

306 51 120
FIX
Nizzaklassen: 06, 20, 28

Quelle: DPMA