Category: Fundstück

BULLI vs. berlinbulli

VW Nutzfahrzeuge streitet mit einer kleinen Oldtimervermietung ums Markenrecht am legendären „Bulli“ (WAZ berichtete). Jetzt droht der Berliner Firma ein Klage von Volkswagen.

Quelle: WAZ Online

Registernummer: 302008015679
berlinbulli
Nizzaklassen: 35, 39, 42
Anmeldetag: 10.03.2008

vs.

Registernummer: 30556573
BULLI
Nizzaklassen: 12, 28, 35, 37
Anmeldetag: 21.09.2005

Interessanterweise ist aber die Schreibweise der Marke nicht ganz einheitlich. Die älteste Marke der Volkswagen AG für Bully (Registernummer: 30744613) weist durch Abtrennung von der Marke Bully (Registernummer: 991167) für die Klasse 12 (Radfahrzeuge mit einer durch die Bauart bedingten Höchstgeschwindigkeit von mehr als 60 km/h sowie deren Teile und Motoren (soweit in Klasse 12 enthalten)) eine Priorität vom 21.08.1979 auf.

Im Markenregister finden sich auch Darstellungen des legendären Fahrzeugs allerdings wurden die Marken entweder gelöscht oder gehören (inzwischen) der Volkswagen AG. Auch hier wechselt die Schreibweise zwischen Bully und Bulli.

Registernummer: 30226475

Nizzaklasse: 12
Rechtsstand: Gelöscht

Registernummer: 302008059319

Nizzaklassen: 12, 14, 16, 18, 22, 25, 28, 35, 37, 41
Inhaber: Volkswagen AG

Registernummer: 30757359

Nizzaklassen: 14, 16, 18, 25, 38
Inhaber: Volkswagen AG

Quelle: DPMA

Ich bin ein Star, holt mich hier raus

Passend zur neuen Staffel des Dschungelcamps wurde die Übernahme der Wortmarke Ich bin ein Star, holt mich hier raus (Registernummer: 304 02 707) durch die RTL Television GmbH veröffentlicht.

Die Marke genießt mit Priorität vom 19.01.2004 Schutz in den Klassen 03, 09, 10, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 30, 32, 33, 34, 35, 38, 41, 42, 43 und 44.

Ebenfalls übertragen wurde die passende Wort-/Bildmarke (Registernummer: 304 02 862).

Quelle: DPMA

Löschungen nach Widerspruch (03/2009)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

304 54 465
Integra
Nizzaklassen: 06, 09, 19, 37

305 06 691
ZAPFVITAL
Nizzaklassen: 05, 29, 30

305 13 832
VIA Software
Nizzaklassen: 09, 35, 42

307 31 303
Leo – Kidsfinder Der mobile Schutzengel
Nizzaklasse: 09

Quelle: DPMA