Angemeldet am 04.02.1909
Registernummer: 121040
Fascina
Nizzaklassen: 10, 25
Inhaber: Wilhelm Julius Teufel GmbH
Registernummer: 129950
DREITURM
Nizzaklasse: 08
Inhaber: J.A. Schmidt & Söhne GmbH & Co. KG
Quelle: DPMA
Category: Fundstück
Die Bad Bank gibt es schon
und zwar bereits seit 2003 im Markenregister des DPMA.
Mit Priorität vom 25.02.2003 genießt die Wortmarke unter der Registernummer 30310271 Schutz in der Nizzaklasse 36.
Beansprucht werden die Dienstleistungen “Bankgeschäfte und Kreditgeschäfte auch im Internet”.
Quelle: DPMA
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 908 vom 03.02.2009:
Deutschlands schrecklichste
Oma, hol’ Dein Kitz heraus!
Dax – Deutsch / Deutsch – Dax
Machen statt Meckern
Rollmops Royal
Quelle: Titelschutzanzeiger
Bankmarken übernommen
Die GE Capital Bank AG mit Sitz in Mainz hat die nachfolgenden Marken der HELLER BANK AG übernommen.
1 060 425
Nizzaklasse: 36
2 040 280
HELLER
Nizzaklasse: 36
397 34 615
Inter-Credit
Nizzaklasse: 36
300 45 939
e:fact
Nizzaklasse: 36
300 45 940
e-fact
Nizzaklasse: 36
Quelle: DPMA
Die Übertragung der Markenrechte wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 4. Kalenderwoche veröffentlicht.
Markenregister mal anders
Aus einem aktuellen Büroartikelkatalog.
Sweet – Saure Abmahnung für Süßes
Andy Scott ließ sich im Jahr 2004, sieben Jahre nach Connollys Tod, die Wortmarken »Sweet« und »The Sweet« beim Deutschen Patent- und Markenamt schützen und geht nun gegen alle vor, die Produkte verkaufen, die Connolly aufnahm und als »Sweet« betitelte. »Bis heute wurden über 70 verschiedene illegale Tonträger entdeckt«, beteuert Scott.
Quelle: gea.de
Unter der Registernummer 30439963 findet sich im Markenregister des DPMA tatsächlich die Wortmarke ” THE SWEET”. Der Schutz wird mit Priorität vom 14.07.2004 beansprucht für:
09 DVDs, Compact-Disks (Ton, Bild), Schallplatten, Tonträger, Videokassetten;
25 Halstücher, Hemden; Hüte, Jacken, Mützen, Mützenschirme, Oberbekleidungsstücke, Schals, Stirnbänder (Bekleidung), Sweater, T-Shirts;
41 Veranstaltung und Durchführung von Konzerten, Dienste von Unterhaltungskünstlern, Durchführung von Live-Veranstaltungen, Musikdarbietungen (Orchester), Unterhaltung.
Die erwähnte Wortmarke “Sweet” ist jedoch nicht auffindbar.
Allerdings findet sich unter der Registernummer 39861190 die nachfolgende Wort-/Bildmarke aus dem Besitz der BMG Music International Service GmbH.
Mit Priorität vom 23.10.1998 gewährt die Marke Schutz für folgende Waren und Dienstleistungen:
09 Bespielte Ton-, Bild-, Bildton- und Datenträger, auch für interaktive Anwendungen;
14 Schmuckwaren einschließlich Modeschmuck, Uhren; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten;
16 Papier- und Pappwaren, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Broschüren; Photographien, Poster; Abziehbilder (auch solche aus PVC und zum Aufbügeln); bedruckte Aufkleber; Schreibwaren; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Schreibgeräte; Musiknoten und Partitüren;
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, insbesondere T-shirts, Sweatshirts, Jacken, Hüte und Baseballkappen;
41 Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, insbesondere Musikdarbietungen.
Quelle: DPMA