Category: Fundstück

Alles gaaanz einfach!

[…] Der Markenschutz für eine Wortmarke ist besonders einfach und kann auch von juristischen Laien durchgeführt werden. „Ein paar Fragen, die ich noch hatte, wurden mir am Telefon freundlich und geduldig beantwortet“, so Ursula Martens.

Und wie meldet man eine Marke an?

Zunächst sollte man sich überlegen, für welche Klassen von Waren und Dienstleistungen die Marke geschützt werden soll. Drei Klassen sind im Anmeldebetrag enthalten. Jede weitere Klasse kostet extra.

Dann wird recherchiert, ob die Marke bereits existiert. Das wäre natürlich ein Hinderungsgrund. Trägt man eine Marke ein, die schon existiert, dann muss die Marke kostenpflichtig gelöscht werden. Im schlimmsten Fall kann sogar Schadensersatz gefordert werden.

Für den Fall, dass eine Marke bereits existiert, sind die Klassen wichtig, für die die Marke geschützt ist.

Wenn die Marke frei ist oder zumindest in den gewünschten Klassen frei ist, dann kann es losgehen mit dem Antragsformular. Adresse eintragen, Wortmarke nennen, die geschützt werden soll und hier und da noch ein paar Kreuze an der richtigen Stelle: Schon ist der Antrag fertig ausgefüllt. Wer es eilig hat, kann den Antrag vorab per Fax versenden.

Die Datenbanken, in denen man national und international Markenrecherche betreiben kann, gibt es auf der Homepage vom Deutschen Patent- und Markenamt. Auch alle Informationen über Markenschutz, die Gebühren und alle Formulare, die benötigt werden, gibt es dort. Die Seiten sind übersichtlich und besucherfreundlich aufgebaut. Die Erklärungen sind leicht verständlich. Und wie schon erwähnt, im Zweifel einfach anrufen und fragen.

Quelle: OpenPR

Märklin meldet Insolvenz an

Das deutsche Traditionsunternehmen Märklin ist zahlungsunfähig. Der Modelleisenbahnbauer hat beim Amtsgericht Göppingen Insolvenz angemeldet. Zuvor waren Verhandlungen über neue Kredite gescheitert – die Eigentümer erheben nun Vorwürfe gegen die Banken.

Quelle: Spiegel

Das Unternehmen hält deutlich über 100 Marken.
Das älteste eingetragene Markenrecht für das Kennzeichen Märklin datiert vom 30.05.1919 und wird vom DPMA unter der Registernummer 234294 geführt.
Das älteste Markenzeichen im Besitz des Unternehmens ist die Wort-/Bildmarke


Registernummer 10087 vom 25.02.1895.

Das bekannte Logo

findet sich erstmals am 09.12.1980 unter der Nummer 1025454 im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes.

Quelle: DPMA

DE-Mail vs. Dmail – Droht da ein Markenproblem?

Im Zusammenhang mit den DE-Mail Plänen der Bundesrepublik vielleicht ein interessantes Fundstück:

Registernummer: 30031199
Wortmarke: Dmail
Anmeldedatum: 20.04.2000
Nizzaklassen: 07; 09; 12; 38; 39; 42

Waren/Dienstleistungen (gegenwärtiger Stand): Maschinen für die Sortierung, Frankierung, Wägung, Bündelung und Verpackung von Postsendungen, insbesondere Briefen, Päckchen und Paketen; Wäge-, Zähl- und Kontrollinstrumente für die Handhabung von Postsendungen, insbesondere Briefen, Päckchen und Paketen; Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, insbesondere zur Beförderung von Postsendungen; Bereitstellung von Einrichtungen zur Vermittlung von Waren und Dienstleistungen über elektronische Kommunikationsnetze, wie Internet oder World Wide Web; Transportwesen, insbesondere Postdienstleistungen, Abholung, Lagerung, Sortierung, Frankierung, Wägung, Bündelung, Verpackung und Zustellung von Postsendungen, insbesondere Briefen, Päckchen und Paketen; Kurierdienst; Paketdienst; Vermittlung von Dienstleistungen, insbesondere Vermittlung von Postdienstleistungen, nämlich Abholung, Lagerung, Sortierung, Frankierung, Wägung, Bündelung, Verpackung und Zustellung von Postsendungen, insbesondere Briefen, Päckchen und Paketen

Quelle: DPMA

Interessant ist in diesem Zusammenhang zumindest, dass der Markeninhaber bereits Google in einem Markenstreit um die Marke G-Mail in die Knie zwingen konnte.

DE-Mail

Die Bundesregierung hat heute den Gesetzentwurf für die neue rechtsverbindliche Online-Kommunikation verabschiedet. Die Pilotphase mit der so genannten De-Mail startet im Sommer in Friedrichshafen. Das Bundesministerium des Innern (BMI) und die Deutsche Telekom testen dort gemeinsam mit weiteren Unternehmen und Anwendern die neue Kommunikationsform, die so einfach werden soll wie E-Mail und so sicher wie die Papierpost. Mit De-Mail soll Deutschland ab 2010 international zu den Vorreitern der vertrauenswürdigen Internetkommunikation gehören.

Die De-Mail soll technisch so einfach zu bedienen sein wie E-Mail und dabei mindestens so zuverlässig, sicher und rechtsgültig wie die Papierpost. Dafür schafft das BMI die rechtlichen Grundlagen und definiert die technischen Rahmenbedingungen. Mit der zertifizierten Lösung lassen sich elektronische Nachrichten zuverlässig, vertraulich und fälschungssicher versenden und empfangen. An dem Projekt beteiligen sich weitere Technologie-Unternehmen sowie Banken und Versicherungen. Ziel des bereits auf dem IT-Gipfel im November vereinbarten Pilotversuchs ist es, ein lebensechtes Szenario mit möglichst vielen Anwendungsbereichen der De-Mail zu entwickeln. Dazu gehören rechtsverbindliche Abschlüsse von Versicherungspolicen oder die komplette Durchführung von Verwaltungsangelegenheiten via Internet.

Quelle: Pressemitteilung T-Systems

Und auch die passenden Marken sind bereits im Markenregister.

Registernummer: 30753465
D-Mail
Nizzaklassen: 09, 35, 38
Anmeldedatum: 15.08.2007
Inhaber: Bundesministerium des Innern vertreten durch den Bundesminister Herrn Dr. Wolfgang Schäuble, Berlin

Registernummer: 302008025358
DE-Mail
Rechtsstand: Angemeldet
Anmeldedatum: 17.04.2008
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 38, 39, 41, 42, 45
Inhaber: Bundesministerium des Innern vertreten durch den Bundesminister Herrn Dr. Wolfgang Schäuble, Berlin

Europäische Gemeinschaftsmarke
Registernummer: 07250129
De-Mail
Rechtsstand Anmeldung veröffentlicht
Anmeldedatum 22.09.2008
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 38, 39, 41, 42, 45
Inhaber: Bundesministerium des Innern vertreten durch den Bundesminister Herrn Dr. Wolfgang Schäuble, Alt-Moabit 101 D, 10559 Berlin

Quellen: DPMA und HABM