Schiesser – das nächste Opfer

Schiesser ist pleite

Der Erfinder des Feinripp ist am Ende: Die Finanzkrise trifft ein weiteres deutsches Traditionsunternehmen: Der 1875 gegründete Unterwäschehersteller Schiesser hat am Montag Insolvenz angemeldet.

Quelle: Tagesspiegel

Das älteste Kennzeichen der Schiesser AG im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes stammt von 1925.
Unter der Registernummer 642218 genießt die folgende Wort-/Bildmarke Schutz in den Klassen 10 und 25.

Als Europäische Gemeinschaftsmarke wurde im Jahr 2002 das nachfolgende Zeichen zur Marke angemeldet.

Registernummer:02827749

Im Jahr 2006 folgten weitere Wiedergabe der Marke:

Registernummer: 30620493

Registernummer: 30635592

Quellen: DPMA und HABM

Historische Marken gelöscht

Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden über hundertjährigen Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.

33 700

Nizzaklassen: 07, 09, 17
Anmeldetag: 06.06.1898
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.05.2008

35 928

Nizzaklassen: 02, 06
Anmeldetag: 05.08.1898
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.05.2008

35 985
Urosin
Nizzaklasse: 05
Anmeldetag: 16.07.1898
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

Quelle: DPMA

Alles gaaanz einfach!

[…] Der Markenschutz für eine Wortmarke ist besonders einfach und kann auch von juristischen Laien durchgeführt werden. „Ein paar Fragen, die ich noch hatte, wurden mir am Telefon freundlich und geduldig beantwortet“, so Ursula Martens.

Und wie meldet man eine Marke an?

Zunächst sollte man sich überlegen, für welche Klassen von Waren und Dienstleistungen die Marke geschützt werden soll. Drei Klassen sind im Anmeldebetrag enthalten. Jede weitere Klasse kostet extra.

Dann wird recherchiert, ob die Marke bereits existiert. Das wäre natürlich ein Hinderungsgrund. Trägt man eine Marke ein, die schon existiert, dann muss die Marke kostenpflichtig gelöscht werden. Im schlimmsten Fall kann sogar Schadensersatz gefordert werden.

Für den Fall, dass eine Marke bereits existiert, sind die Klassen wichtig, für die die Marke geschützt ist.

Wenn die Marke frei ist oder zumindest in den gewünschten Klassen frei ist, dann kann es losgehen mit dem Antragsformular. Adresse eintragen, Wortmarke nennen, die geschützt werden soll und hier und da noch ein paar Kreuze an der richtigen Stelle: Schon ist der Antrag fertig ausgefüllt. Wer es eilig hat, kann den Antrag vorab per Fax versenden.

Die Datenbanken, in denen man national und international Markenrecherche betreiben kann, gibt es auf der Homepage vom Deutschen Patent- und Markenamt. Auch alle Informationen über Markenschutz, die Gebühren und alle Formulare, die benötigt werden, gibt es dort. Die Seiten sind übersichtlich und besucherfreundlich aufgebaut. Die Erklärungen sind leicht verständlich. Und wie schon erwähnt, im Zweifel einfach anrufen und fragen.

Quelle: OpenPR