Category: Fundstück

DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe

In der 18. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht:

Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 31 2008 000 003.0
Düsseldorfer Mostert
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Schutzgemeinschaft Düsseldorfer Senf
Art des Erzeugnisses
Klasse 2.6 Senfpaste

Quelle: DPMA

Kieler Markenhistorie

Kieler Markengeschichte vom Markenserviceblog:

Bedauerlicherweise wurde die älteste Kieler Marke auf Antrag der Inhaberin im Jahr 2005 gelöscht. Es handelte sich um die Wortmarke Polarstern mit Anmeldepriorität vom 04.11.1896. Die Marke war eingetragen in Klasse 33 für “Branntweine, Liköre und Spirituosen”. Inhaberin war die Seagram Deutschland GmbH, Kiel.

Noch immer als Firmenlogo dient die am 17.06.1913 angemeldete Bildmarke der Raytheon Marine GmbH, Kiel. Die Marke ist eingetragen in Klasse 09 für “Kreiselkompasse, Empfangsapparate, Kreiselkompasse mit Fernübertragung, andere Apparate, die in Verbindung mit Kreiselkompassen gebraucht werden, wie Peildiopter, Kursverzeichner, Registrierapparate, Mess- und Beobachtungsinstrumente mit eingebauten Kreiseln”.
Wiedergabe der Marke:

Raytheon Anschütz A10773

Ein Club für Uli, Waldi und asiatische Touristen

Paulaner Brauerei GmbH & Co. KG aus München hat die Wort-/Bildmarke


(Registernummer: 305 75 545) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 16.12.2005 Schutz für “Darbietung von Sängern und Tänzern; Dienstleistung, deren Hauptzweck die Zerstreuung, Belustigung oder Entspannung von Personen ist (Unterhaltung)” in der Klasse 41.

Quelle: DPMA