Fundstück – Page 511

Löschungsanträge (32/2009)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 31. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

304 03 544

Nizzaklassen: 29, 31

304 03 545
Waldschatz
Nizzaklassen: 29, 31

304 39 598
DA VINCI
Nizzaklassen: 2, 3, 9, 11, 16, 18, 24, 25, 27, 29, 30, 32, 33, 35, 38, 41

304 47 427
Seepark Bansin
Nizzaklassen: 35, 36, 37

306 26 968
BASIC CONCEPT
Nizzaklassen: 4, 8, 10, 11, 14, 21, 23, 24, 26, 27, 34

30 2008 008 028
Erblühtee
Nizzaklassen: 21, 30, 31

30 2008 045 726
EL RICO
Nizzaklassen: 09, 16, 41

Quelle: DPMA

Zur Kenntnisnahme

Registernummer: 302008004480
Nizzaklasse: 25, 41, 42

Quelle: DPMA

Zum Glück hab ich es nicht weit – bin dann am Strand!

Usain Bolt auch markenrechtlich vorn

In Kürze beginnen in Berlin die 12. Leichtatletik Weltmeisterschaften.

Anders als z.B. beim Fußball oder in der Formel 1 sind registrierte Marken der Sportler in der Leichtathletik eher die Ausnahme. Lediglich Usain Bolt, der aktuelle Olympiasieger und Weltrekordler über 100 Meter, nennt ein ansehnliches Markenportfolio sein eigen.

Europäische Gemeinschaftsmarken:

Registernummer: 7209166

Nizzaklassen: 16, 25, 28, 32, 41

Registernummer: 7209919

Nizzaklassen: 16, 25, 28, 32, 41

Registernummer: 7454341
BOLT TO THE WORLD
Nizzaklassen: 16, 25, 28, 32, 41

Registernummer: 7454523

Nizzaklassen: 16, 25, 28, 32, 41

Registernummer: 7459027

Nizzaklassen: 16, 25, 28, 32, 41

Quelle: HABM

Löschungen nach Widerspruch (31/2009)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

303 29 045
Sedamed
Nizzaklasse: 32

306 53 479
Rabe Ratemal
Nizzaklassen: 16, 28, 41

Quelle: DPMA

Vor 100 Jahren

Angemeldet am 06.08.1909

Registernummer: 135137

Nizzaklassen: 07, 12
Inhaber: Daimler AG

Quelle: DPMA

Insolvenz: Das nächste Traditionsunternehmen ist dran

Eine weitere Traditionsfirma ist in Not geraten: Deutschlands größter Klavierbauer Schimmel ist zahlungsunfähig. Wegen der Wirtschaftskrise gingen die Aufträge des Unternehmens massiv zurück – vor allem aus den USA gab es zuletzt deutlich weniger Bestellungen.

[…] Schuld an der Schieflage sei die Rezession, sagte Schimmel-Vogel weiter. So habe die Wirtschaftskrise zu einem Auftragseinbruch von 40 Prozent geführt. Das wichtige US-Geschäft sei zu zwei Dritteln weggebrochen. “Dies war in der nahezu 125-jährigen Unternehmensgeschichte sicherlich die größte Herausforderung seit der Weltwirtschaftskrise 1929”, hieß es in einer Mitteilung des Unternehmens.

Quelle: Spiegel Online

Im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes finden sich für den Unternehmensnamen folgende Marken:

Registernummer: 153543
Wortmarke: Schimmel
Anmeldedatum: 31.10.1911
Nizzaklasse: 15

Registernummer: 2001684

Anmeldedatum: 13.10.1990
Nizzaklassen: 09, 15

Quelle: DPMA