Category: Fundstück

Titel mit Markenschutz

Der “zertifizierte Adelstitel” des Grafen von Mainberg inklusive einer “Beglaubigungsurkunde der Bundesrepublik Deutschland” kostet besagte 29,90 Euro. Dafür gibt es eine selbst gedruckte Ernennungsurkunde auf Marmorkarton, eine Info-Broschüre, eine Kopie über die Eintragung der Marke “Graf von Mainberg” beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) – und die Erlaubnis, das eigens kreierte Wappen zu benutzen.

Quelle: Stern.de

Im Markenregister finden sich die Einträge:

Graf von Leuchtenberg
Registernummer: 30670903

Graf von Mainberg
Registernummer: 30742921

Graf von Trausnitz
Registernummer: 302008014142

Graf von Hohenfels
Registernummer: 302008033572

Quelle: DPMA

Löschungen nach Widerspruch (37/2009)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

303 65 650
M O R S A N
Nizzaklasse: 05

304 05 681
INOMIX
Nizzaklassen: 01, 04

305 28 610
UB Soft
Nizzaklassen: 09, 37, 42

307 11 311
Consequence
Nizzaklasse: 25

307 49 101
The View
Nizzaklassen: 35, 38, 41

307 49 549

Nizzaklasse: 03

30 2008 014 089
Clavisan
Nizzaklassen: 03, 44

Quelle: DPMA

Lehman Brothers

Vor fast genau einem Jahr ist die US-Investmentbank Lehmann Brothers in die Involzenz gegangen.

Am 19.02.2009 dachte sich offenbar ein findiger Zeitgenosse, er könne sich den Namen als Wortmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt schützen lassen. Unter dem Aktenzeichen 302009010503 führt das DPMA die Markenanmeldung “Lehman Brothers” in der Nizzaklasse 36.

Möglicherweise ist dem Anmelder – Duplizität der Ereignisse – aber das Geld ausgegangen, denn das Markenamt führt den Registereintrag inzwischen mit dem Vermerk:

20.08.2009 Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
Begründung: Gebührenmangel (§ 6 Abs. 2 PatKostG)

Quelle: DPMA

Löschungen (37/2009)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

304 07 602

Nizzaklassen: 37, 38, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

307 17 439
Coole Streicher
Nizzaklassen: 09, 35, 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

307 65 750

Nizzaklasse: 39
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA