Category: Fundstück

Schwarz-Gelb

CDU/CSU und FDP basteln in den Koalitionsverhandlungen am Regierungsprogramm – markenrechtlich ist ihrer Farbkombination aber überwiegend kein Erfolg beschieden.

Registernummer: 30609609
gelb/schwarz
Schutzunfähig – Zurückgewiesen

Registernummer: 39548232

Schutzunfähig – Zurückgewiesen

EU-Marke: 2600989

Gelöscht

Lediglich die folgenden Marken sind derzeit rechtskräftig eingetragen:

Registernummer: 30679579
schwarz.gelb.fair.
Nizzaklassen: 35, 36, 41

EU-Marke: 4091872

Nizzaklassen: 05, 29, 30, 32

Quelle: DPMA und HABM

Klapperschlangen, Alligatoren und Känguruhs – richtig WILD ONE

Die MIP METRO Group Intellectual Property GmbH & Co. hat die Wort-/Bildmarke WILD ONE (Registernummer: 300 35 131) übernommen.

Die Marke genießt mit Priorität vom 09.05.2000 Schutz in der Klasse 29 für die Waren Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, insbesondere von Klapperschlangen, Alligatoren, Känguruhs, Strauße; Fleischwaren; Fleischextrakte; Fleischkonserven.

Quelle: DPMA

Abendgruß

Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB), Anstalt des öffentlichen Rechts hat die Wort-/Bildmarke Abendgruß (Registernummer: 30 2008 012 496) übernommen.

Mit Priorität vom 26.02.2008 genießt die Marke Schutz in den Klassen 09, 16 und 41.

Bisherige Inhaberin des Markenrechts war die B.T.M. GmbH Musikproduktion Verlag & Vertrieb mit Sitz in Berlin.

Quelle: DPMA

Targo Bank – den Sparkassen zu rot

Das Rot, das künftig das Wörtchen „Bank“ von „Targo Bank“ kleiden soll und das zugleich den Kopf des Strichmännchens schmückt, ist den Sparkassen zu rot. Da solle die künftige Targo Bank doch bitte auf eine andere Farbe zurückgreifen. HKS 13 nennen die Drucktechniker das reine, leuchtende Rot, das die Sparkassen – und übrigens auch die SPD – verwenden. Und das hätten sie gerne für sich ganz allein.

Quelle: Handelsblatt

Für den Deutschen Sparkassen- und Giroverband ist beim Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 30211120 die folgende Farbmarke eingetragen.

Farbangaben rot (HKS 13), rot, rot (HKS 13)
Nizzaklasse 36
Anmeldetag 07.02.2002
Tag der Eintragung im Register 11.07.2007

Gegen die Marke ist sowohl ein Widerspruchsverfahren anhängig, als auch ein Löschungsantrag nach §50-Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse gestellt worden.

Quelle: DPMA