markenrechtliches Sammelsurium
einige aktuelle Fundstück aus internationalen Markenregistern:
HABM:
Registernummer: 8275273
SWINEFLUNOV
Nizzaklasse: 05
Waren & Dienstleistungen: Impfstoffe
USPTO:
Serial Number 77739633
Nizzaklasse: 25
Waren: T-Shirts
Serial Number 77728733
Nizzaklassen: 22, 35, 39
Serial Number 77833911
Nizzaklassen: 22, 35, 39
Quellen: HABM, USPTO,
ist der Markenname des derzeit heftig diskutierten Mittels gegen Hauterkrankungen. Eine Reportage des WDR hatte, gefolgt von einer Diskussion in der Sendung “Hart aber fair”, den Stein ins Rollen gebracht.
Die Marke wird vom Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 2105733 geführt.
Mit Priorität vom 06.04.1994 wird der Schutz in der Nizzaklasse 05 für “Pharmazeutische Produkte, insbesondere Präparate zur Behandlung von Hautkrankheiten und Haarwachstumsstörungen” beansprucht.
Da das Mittel wie berichtet bisher noch nicht auf den Markt gekommen ist, stellt sich die Frage, ob die Marke nicht mangels Benutzung löschungsreif ist?
Kurzer Nachtrag zum Hilti Koffer – die Hilti Farbmarke:
Registernummer: 30621545
abstrakte Farbmarke
rot RAL 3020
verkehrsdurchgesetzte Marke
Klasse: 07
Waren: Koffer für Transport und Aufbewahrung von Bohrhämmern für Profis in der Baubranche, insbesondere aus Metall oder Kunststoff
Quelle: DPMA
Fachanwalt für Strafrecht aus Regensburg räumt ab!
1.de, a.de und b.de
Respekt!
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
399 72 780
Gala World
Nizzaklassen: 09, 38, 41
Verfall (§ 49 MarkenG)
302 51 315
Fruchtbande
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
307 14 417
LINGEN
Nizzaklassen: 09, 16, 28, 35, 41, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
307 66 848
NAI – Der Natur-Aktien-Index
Nizzaklasse: 36
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
30 2008 016 379
Nizzaklassen: 29, 30, 32
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte
Quelle: DPMA
Online Monitoring
09:07 Uhr
Erfolgreiche Registrierungen: 389