Category: Fundstück

EuG: VOLVO vs. SOLVO

In der Rechtssache T?434/07 hat sich die Volvo Trademark Holding AB vor dem Europäischen Gericht erster Instanz gegen die Wort-/Bildmarke


(Registernummer: 3555422) durchgesetzt.
Die Widerspruchsabteilung und auch die Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt HABM hatten jeweils eine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken VOLVO und SOLVO verneint.

Das EuG urteilte jetzt:

1. Die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 2. August 2007 (Sache R 1240/2006?2) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Volvo Trademark Holding AB und Frau Elena Grebenshikova wird aufgehoben.

2. Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) trägt neben seinen eigenen Kosten die Hälfte der Kosten der Volvo Trademark Holding.

3. Frau Grebenshikova trägt neben ihren eigenen Kosten die Hälfte der Kosten der Volvo Trademark Holding.

Marken Revival: De Tomaso

Er war ein begnadeter Rennfahrer, ein besessener Autoentwickler – aber kein besonders guter Geschäftsmann. Deshalb schlitterte Alejandro De Tomaso vor einigen Jahren in die Pleite. Doch jetzt sieht es so aus, als ob seine legendäre Automarke zurückkehrt.

Quelle: Spiegel

Die Markenrechte befinden sich im Besitz der DE TOMASO MODENA – S.P.A.. Als Internationale Registrierungen genießen folgende Kennzeichen auch in Deutschland Schutz:

PANTERA (IR00480765)

GUARA’ (IR00637623)


(IR00654681)

DE TOMASO (IR00654682)

Quelle: WIPO

Umfassende Informationen zum Unternehmen De Tomaso und den Fahrzeug Modellen liefert Wikipedia.

Und wer sich einmal ein bewegtes Bild vom De Tomaso Pantera machen möchte, dem sei folgendes Video empfohlen.

Markenrechte für Foto Quelle verkauft

Nach der Insolvenz des Versandhauses Quelle hat der Fotodienstleister Orwo Net aus Bitterfeld-Wolfen nun die Markenrechte für Foto Quelle und weitere Labels wie “Revue” erworben. “Mit der Übernahme stärken wir unser Endkundengeschäft”, sagte Orwo Net-Geschäftsführer Gerhard Köhler gegenüber der “Mitteldeutschen Zeitung”. Die Marke Foto Quelle existiert seit 1957.

Quelle: Pressemitteilung

Im Markenregister findet sich allerdings nur noch folgende Wort-/Bildmarke aus dem Jahr 2000.

Registernummer: 30011154

Nizzaklasse 01, 09, 16, 28, 40, 41, 42

Bei der WIPO findet man die passende IR-Marke (Registernummer: 743920) mit Schutz in Österreich, Benelux, Tschechien, Frankreich, Polen, Slowenien, Slowakei und der Schweiz.

Quelle: DPMA, WIPO