Category: Fundstück

Juve vs. Bayern 5:6

Geht man nach den europaweiten Markenrechten, dann wird der FC Bayern heute knapp gegen Juventus Turin gewinnen!

Während die FC Bayern München AG insgesamt sechs EU-Marken besitzt, ist die Juventus F.C. spa lediglich Inhaberin von fünf eingetragenen Gemeinschaftsmarken.

Auch bei den Maskottchen liegen die Clubs eng beisammen – beide nicht wirklich überzeugend, oder?


Registernummer: 1766773

und


Registernummer: 3777166

Quelle: HABM

Historische Marken gelöscht

Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.

36 767
Electrit
Nizzaklasse: 03
Anmeldtag: 25.02.1899

38 738
Arabella
Nizzaklasse: 34
Anmeldetag: 03.03.1899

39 548
IMMEDIAL
Nizzaklassen: 01, 02
Anmeldetag: 31.05.1899

119 816
Ambassador
Nizzaklasse: 16
Anmeldetag: 21.05.1909

119 970

Nizzaklasse: 30
Anmeldetag: 29.04.1909

122 849

Nizzaklasse: 05
Anmeldetag: 17.02.1909

123 640
Pixana
Nizzaklasse: 03
Anmeldetag: 22.03.1909

125 817
Ferromaltol
Nizzaklasse: 05
Anmeldetag: 30.10.1909

Quelle: DPMA

Streit um das Neuseenland – BILD liegt daneben

Schon seit dem Jahr 2000 versuchte der „Neuseenland e.V.“, sich die Namensrechte zu sichern. Jetzt hat es geklappt. Das Problem: Viele, die sich an den Ufern im Leipziger Süden eine Existenz aufgebaut haben, sollen nun die Namen ihrer Unternehmen ändern.

Quelle: Bild.de

Interessanterweise ist die Wortmarke Neuseenland bereits seit dem Jahre 2002 in das Markenregister eingetragen. Unter der Registernummer 30082345 genießt die Marke mit Priorität vom 08.11.2000 Schutz in den Klassen 35, 41 und 42. Markeninhaber ist der Tourismusverein Leipziger Neuseenland e.V..
Dieser Verein hat im April 2009 zusätzlich eine Wort-/Bildmarke zur Anmeldung gebracht.

Registernummer: 302009021355

Nizzaklassen: 16, 25, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 35, 41, 43, 44

Quelle: DPMA

Auch wenn der Job ja schon längst weg ist – weil es etwas Markenrechtliches ist – mal vom MarkenBlog ein paar BILD Korrekturen:

1. Die Markenrechte versucht sich der Verein nicht seit 2000 zu sichern, sondern er besitzt sie mit Wirkung vom 08.11.2000.

2. Deshalb hat es auch nicht jetzt geklappt, sondern “jetzt”, nämlich am 14.08.2009 ist die Wort-/Bildmarke “LEIPZIGER NEUSEENLAND” in das Markenregister eingetragen worden.

3. Ob auf Basis dieser Wort-/Bildmarke Dritten die Nutzung der Bezeichnung “Neuseenland” untersagt werden kann, ist durchaus fraglich.

Löschungen nach Widerspruch (48/2009)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

306 33 365

Nizzaklasse: 25

307 28 485
AREA ONE
Nizzaklassen: 41, 43

307 39 450
3..2..1..DEINS
Nizzaklassen: 35, 41, 43

307 44 106
HEYER AEROTECH
Nizzaklassen: 07, 09, 10

30 2008 012 661
PerGu-Med
Nizzaklassen: 41, 44

30 2008 027 564
EHT
Nizzaklasse: 11

Quelle: DPMA