Category: Fundstück

Löschungen (51/2009)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

750 320
Golden Riff
Nizzaklasse: 33
Verfall (§ 49 MarkenG)

999 065
Tante Emma
Nizzaklasse: 33
Verfall (§ 49 MarkenG)

396 51 973
HIGHSCREEN NetPC
Nizzaklassen: 09, 16
Verfall (§ 49 MarkenG)

300 88 900
GAP
Nizzaklasse: 39
Verfall (§ 49 MarkenG)

303 12 719
GEIZ IST GEIL
Nizzaklasse: 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

304 02 929

Nizzaklassen: 35, 36, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

307 31 983
plus.de
Nizzaklassen: 35, 38, 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Markenstreit: Solingen vs. Solingold

Der IHK-Geschäftsführer sieht einer Entscheidung des Europäischen Harmonisierungsamts in Alicante „gelassen“ entgegen. Dort liegt seit rund einem Jahr der Antrag eines Thüringer Unternehmers, der die Marke Solingen tilgen lassen will.

Der Begriff Retourkutsche passt: Vor der Attacke des Thüringers hatte die IHK einen Löschungsantrag gegen dessen Marke „Solingold“ gestellt, unter der Klingen für Hornhauthobel verkauft werden. „Der Unternehmer bestreitet die Verwechslungsgefahr mit der Marke Solingen“, berichtet Benda. Außerdem berufe sich der Thüringer darauf, seine Marke sei älter.

Quelle: Solinger Tagesblatt

Die Kollektivmarke “Solingen” (Registernummer: 2988285) der Industrie- und Handelskammer Wuppertal-Solingen-Remscheid wird vom HABM mit Priorität vom 23.12.2002 geführt. Beansprucht wird der Schutz in den Klassen 07, 08, 14 und 21.

Die Wortmarke “Solingold” wurde beim DPMA (Registernummer: 30349452) und HABM (Registernummer: 3366598) jeweils am 24.09.2003 angemeldet. Markenschutz wird beansprucht für die Nizzaklassen 03, 08 und 21.

Löschungsanträge (51/2009)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 50. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

398 04 088
ASSIST
Nizzaklassen: 3, 5, 9, 10, 16, 39, 44

302 11 120

Nizzaklasse: 36

303 59 740
physiomobil
Nizzaklassen: 10, 44

305 70 948
Lepanto
Nizzaklassen: 9, 16, 35, 41, 42

30 2008 030 320
FOMEPRO
Nizzaklassen: 01, 02, 04, 17

30 2008 030 323
PENOPLAST
Nizzaklassen: 01, 02, 04, 17

30 2009 003 559

Nizzaklassen: 7, 8, 19, 35, 37, 42

Quelle: DPMA