Category: Fundstück

Löschungen nach Widerspruch (10/2010)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

300 65 946
LiZA
Nizzaklassen: 09, 42

307 71 816

Nizzaklassen: 35, 41, 42

307 74 416
advoplus
Nizzaklassen: 36, 41, 45

30 2008 008 293
LTD clothes
Nizzaklassen: 25, 35

30 2008 039 803

Nizzaklasse: 43

Quelle: DPMA

Rollei – Traditionsmarke wechselt den Besitzer

Die Hamburger RCP-Technik GmbH hat rückwirkend zum 1. Januar 2010 die weltweiten Markenrechte der Marke Rollei erworben. Seit Mai 2007 ist RCP-Technik bereits Lizenznehmer der europaweiten Rollei-Markenrechte und vertreibt seitdem unter dem Label “Rollei” Consumer-Produkte (Digitalkameras, Camcorder, Digitale Bilderrahmen, DiaFilmScanner und Zubehör).

Quelle: digitalkamera.de

Die älteste Rollei Marke im Markenregister des DPMA stammt von 1932.


Unter der Registernummer 445781 schützt die Marke in den Klassen 09 und die Waren “optische und photographische Apparate, Geräte und deren Teile” sowie “photographische Erzeugnisse”.


Im Jahr 2007 wurde ein modifizierter Schriftzug unter der Registernummer 30724772 eingetragen.

Und im Jahr 2005 schwamm man mit der Wort-/Bildmarke


Registernummer 30544794 auf der Retrowelle.

Quelle: DPMA

Löschungen (10/2010)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

301 19 402
Futurelog
Nizzaklassen: 09, 16, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

305 32 478

Nizzaklassen: 29, 30
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

30 2008 055 559

Nizzaklasse: 39
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA