markenrechtliches Sammelsurium
Paul David Hewson a.k.a. Bono begeht heute seinen 50. Geburtstag.
Der Künstername BONO unterliegt seit 2001 europaweit markenrechtlichem Schutz. Unter der Registernummer 2291227 führt das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) die Wortmarke “BONO” in den Nizzaklassen 09, 25 und 41.
Registernummer: 39906707
Markenform: 3-D Marke
Nizzaklasse: 33
Vollständige Löschung auf Erklärung des Inhabers mit Wirkung vom 01.03.2009
Rechtsgrund: Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
Quelle: DPMA
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 18. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
306 55 583
Nizzaklassen: 10, 41, 44
307 13 992
Power Pellets
Nizzaklassen: 04, 34
Quelle: DPMA
Quelle: Markenserviceblog
Bayern München hat sie – die Meisterschale!
Die DFL Deutsche Fußball Liga GmbH hat sie registriert lassen.
Registernummer: 30675804
Anmeldedatum: 13.12.2006
Nizzaklassen: 03, 08, 09, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 32, 34, 35, 38, 39, 41, 42, 43
Registernummer: 30760848
Anmeldedatum: 17.09.2007
Nizzaklassen: 02, 04, 07, 11, 12, 22, 27, 29, 30, 33, 36, 37, 44, 45
Quelle: DPMA
Angesichts von 120 eingetragenen und angemeldeten Marken in den Markenregistern von DPMA und HABM, die in der Klasse 09 und bei Beanspruchung der Waren Computer den Namensbestandteil “Pad” am Ende des Markentextes aufweisen, scheint ein Monopolisierungsanspruch Apples sehr weit hergeholt.
Man denke hier beispielsweise nur an die frühere IBM, nunmehr Levono Marke “Think Pad” mit Priorität von 1990.
Liste der 120 …Pad Marken im Überblick (PDF).
Unbekannt ist allerdings, ob der Namenswechsel von WePad zu WeTab einen Rechtsstreit mit Apple oder einem anderen Markeninhaber vermeiden soll oder nur eine geschickte Marketingaktion darstellt.