Category: Fundstück

Die Produktionsfirma der britischen Kultserie “Mr. Bean” hat einer Mönchengladbacher Band, die unter dem Namen “Mrs. Bean” bekannt ist, eine Klage angedroht. Die Band müsse ihren Namen ändern, andernfalls komme es zum Prozess, heißt es in dem Schreiben einer Hamburger Kanzlei an die Musiker.

Quelle: RP Online

Die Marke “Mr. Bean” ist mit Schutzwirkung in Deutschland durch folgende Markenregistrierungen geschützt:

Registernummer: 30302563
MR BEAN
Nizzaklassen: 29, 30, 32
Inhaber: Tiger Television Limited

EU-Marke, Registernummer: 951772
MR BEAN
Nizzaklassen: 09, 16, 25, 28, 38
Inhaber: Tiger Television Limited

EU-Marke, Registernummer: 2570323
MR BEAN
Nizzaklassen: 03, 14, 18, 21, 24
Inhaber: Tiger Television Limited

Quellen: DPAM, HABM

Eine Münchener Anwaltssozietät hat ohne Vorwarnung im Auftrage des Naturland – Verband für ökologischen Landbau e.V. den ostbrandenburgischen Verein NaturLandLeben e.V. wegen angeblicher Markenrechtsverletzung abgemahnt. Das weltweit agierende Biolabel mit Sitz in Gräfelfing bei München sieht sich durch den Vereinszwerg aus dem Osten im Wettbewerb benachteiligt.

Quelle: s-o-z.de

Der Verein NaturLandLeben e.V. hat mit einer Stellungnahme auf die Abmahnung reagiert.

Die Marke “Naturland” ist durch verschiedene Eintragungen im Markenregister geschützt. Die prioritätsälteste Eintragung stammt von 1983.

Registernummer: 1068834

Kollektivmarke
Nizzaklassen: 05, 29, 30, 31, 32, 33

Weitere für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr relevante Marken wären:

Registernummer: 30509647

Nizzaklassen: 03, 05, 16, 19, 20, 23, 24, 25, 29, 30, 31, 32, 33, 35, 42, 43, 44

Registernummer: 39518271
Wortmarke: NATURLAND
Nizzaklassen: 03, 05, 16, 18, 19, 20, 23, 24, 25, 27, 29, 30, 31, 32, 33, 35, 41, 44

Quelle: DPMA

Stellt sich die Frage, ob eine einfache Umstellung des Vereinsnamens das Problem nicht lösen könnte. “LandNaturLeben” sollte die Verwechslungsgefahr ausräumen und eine einvernehmliche Lösung erleichtern.