Historische Marken gelöscht

Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.

43 997

Nizzaklassen: 01, 02, 03, 04, 05
Anmeldetag: 25.10.1899
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.09.2009

127 648
Senatoren-Sect
Nizzaklasse: 33
Anmeldetag: 23.08.1909
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.09.2009

134 055
Semori
Nizzaklasse: 05
Anmeldetag: 17.12.1909
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.09.2009

136 673

Nizzaklassen: 01, 03, 05
Anmeldetag: 25.08.1910
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

Quelle: DPMA

Löschungen (21/2010)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

301 14 405

Nizzaklasse: 16
Verfall (§ 49 MarkenG)

307 60 934
SilverFabric
Nizzaklassen: 09, 11, 24, 41, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

30 2008 038 662
Apache 9088
Nizzaklassen: 09, 28
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

FRANCE 2016 – das Markenregister wusste es mal wieder früher

Die Fußball Europameisterschaft 2016 wird in Frankreich ausgetragen.

Aus der Tatsache, dass die passende Europäische Gemeinschaftsmarke “FRANCE 2016” Registernummer 7049232 für insgesamt 39 Nizzaklassen bereits am 20.07.2009 angemeldet wurde, während die entsprechenden Marken für die weiteren Kandidaten “ITALIA 2016 ” Registernummer 9090689 und “TURKEY 2016” Registernummer 09090754 erst am 10.05.2010 zur Anmeldung gelangten, sollte man aber keine falschen Schlüsse ziehen.

Löschungsantrag gegen “Basic Thinking”

Anfang 2009 hatte Robert Basic sein Blog “Basic Thinking” verkauft.

Am 26.02.2010 wurde dann die Wortmarke in den Nizzaklassen 09, 16, 38 angemeldet.

Am 21.05.2010 veröffentlichte das Deutsche Patent- und Markenamt einen Löschungsantrag für die Wortmarke nach §50MarkenG -Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse.

Quelle: DPMA

Mit den Erfolgsaussichten des Löschungsantrages beschäftigt sich auch der aktuelle MarkenBlog-Vote.