Category: Fundstück

Löschungen nach Widerspruch (31/2010)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

301 51 292
Chocomels
Nizzaklasse: 30

305 41 472
Wolkenweich
Nizzaklassen: 20, 22, 24

306 23 004

Nizzaklasse: 29

306 51 796
Bonnaris
Nizzaklasse: 32

30 2008 017 683
Cavallo-Sports
Nizzaklassen: 18, 25, 28

30 2008 041 182

Nizzaklassen: 05, 29, 30

Quelle: DPMA

Fuchsschwanz & Klappscheinwerfer – Revival für Manta und GT?

Opel-Betriebsratschef Klaus Franz fordert die Neuauflage legendärer Modelle wie Manta und GT. Mit emotionalen Autos soll das angekratzte Ansehen des Rüsselsheimer Autobauers verbessert werden.

Quelle: Focus

Im Markenregister datiert die älteste “Manta” Marke von 1970. Unter der Registernummer 867695 führt das DPMA die Wortmarke mit Schutz in der Klasse 12 für “Personenkraftwagen -ausgenommen Kombinationswagen und Omnibusse- mit Antrieb durch Verbrennungsmotoren mit Fremdzündung”.

Die Wortmarke “OPEL GT” (EU Marke Registernummer: 4189247) stammt aus dem Jahr 2004. Beim DPMA wurde 2005 noch eine identische Wortmarke nachgeschoben.

Quelle: DPMA

75 Jahre Jaguar

Zum 75. Geburtstag des Jaguars berichtet das Handelsblatt.

Die britische Marke übt seit Jahrzehnten eine außergewöhnliche Faszination aus, die auf der Verbindung von Sportlichkeit mit Luxus und Design fußt. Laut dem visionären Firmengründer William Lyons sollte jeder Jaguar innovativ, aufgregend und stets unverwechselbar sein. Das gelang in 75 bewegten Jahren Firmengeschichte allerdings nicht immer.

Die älteste “Jaguar” Marke im deutschen Markenregister stammt von 1949. Unter der Registernummer 604656 führt das DPMA die Wortmarke in der Nizzaklasse 12.

Die berühmte Raubkatze findet sich als Wort-/Bildmarke erst 1990 im Markenregister.


Registernummer: DD654143
Nizzaklassen: 03, 09, 12, 14, 33

Quelle: DPMA

Löschungen (31/2010)

Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

396 41 807
BRIDGE
Nizzaklassen: 36, 37, 38, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

398 47 515
COMPRINTA
Nizzaklasse: 07
Verfall (§ 49 MarkenG)

300 54 655
i-RAP
Nizzaklassen: 01,05,10,42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

300 54 655
i-RAP
Nizzaklassen: 01,05,10,42
Verfall (§ 49 MarkenG)

304 48 552
Praterinsel
Nizzaklassen: 35, 36,41,43
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

30 2008 079 381

Nizzaklassen: 35, 38
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Markengeschichte: Das ostdeutsche Ampelmännchen

Mit einem einzigen Logo hat Markus Heckhausen ein Unternehmen mit Millionenumsatz aufgebaut: Sein Glück ist der ostdeutsche Ampelmann. Seit 14 Jahren bestimmt er sein Leben – und ist zur zentralen Figur einer ganzen Produktreihe geworden.

Quelle: FAZ

Die ersten Markenanmeldungen stammen allerdings erst von 1997. Das Deutsche Patent- und Markenamt führt unter der Registernummer 39705325 die Wort-/Bildmarke


für die Nizzaklassen 11, 14, 16, 24, 25 und 30.

Inzwischen umfasst das Markenportfolio der Ampelmann GmbH deutlich über hundert Marken mit verschiedensten Darstellungen und Varianten des Ampelmännches. Beispielsweise auch eine 3D-Marke,


(Registernummer: 30330964),

ein Ampelmädchen,


(Registernummer: 30467497),

einen Ampelengel


(Registernummer: 302008007848)

und einen Ampelopa.


(Registernummer: 302008076864)

Quelle: DPMA